DE3100602A1 - Rastenwerk - Google Patents
RastenwerkInfo
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- DE3100602A1 DE3100602A1 DE19813100602 DE3100602A DE3100602A1 DE 3100602 A1 DE3100602 A1 DE 3100602A1 DE 19813100602 DE19813100602 DE 19813100602 DE 3100602 A DE3100602 A DE 3100602A DE 3100602 A1 DE3100602 A1 DE 3100602A1
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- H—ELECTRICITY
- H01—ELECTRIC ELEMENTS
- H01H—ELECTRIC SWITCHES; RELAYS; SELECTORS; EMERGENCY PROTECTIVE DEVICES
- H01H19/00—Switches operated by an operating part which is rotatable about a longitudinal axis thereof and which is acted upon directly by a solid body external to the switch, e.g. by a hand
- H01H19/02—Details
- H01H19/10—Movable parts; Contacts mounted thereon
- H01H19/20—Driving mechanisms allowing angular displacement of the operating part to be effective in either direction
- H01H19/24—Driving mechanisms allowing angular displacement of the operating part to be effective in either direction acting with snap action
Landscapes
- Mechanical Operated Clutches (AREA)
- Transmission Devices (AREA)
- Driving Mechanisms And Operating Circuits Of Arc-Extinguishing High-Tension Switches (AREA)
- Rotary Switch, Piano Key Switch, And Lever Switch (AREA)
Description
PATENTANWÄLTE
H. KINKELDEY
DR-IMi
W. STOCKMAIR
OR-ING AeE(CALTBCH
K. SCHUMANN
Oft RER HAT OWL-PHYS
P. H. JAKOB
OPL-ING
e. BE2OLD
OR RERNAT-C
8 MÜNCHEN
PH 15 819-dg 12. Januar 1981
NAIMER, HUBERT IAURENZ
Schumanngasse 33-37
A-1181 Wien
Österreich
Schumanngasse 33-37
A-1181 Wien
Österreich
Rastenwerk
t>lep9n
130063/0592
(oea) aaassa Tauex os-asaso telesramme monapat telekopierer
Sf -
Die Erfindung bezieht sich auf ein Rastenwerk, für Schalter, insbesondere Schalter mit mehr als zwei Schaltstellungen, zur
Festlegung von bestimmten Raststellungen der Kontaktbetätigungen, welches mittels einer Antriebswelle verstell- bzw. verdrehbar
ist.
Bei handbetätigten Schaltern ergibt sich stets das Problem, daß die Geschwindigkeit mit der die beweglichen Kontakte von den
feststehenden Kontakten abgehoben werden von der Geschwindigkeit abhängt mit der die Antriebswelle des Schalters betätigt wird.
Bei langsamer Betätigung des Schalters kann es daher aufgrund der langsamen Trennung der Kontakte zur Ausbildung eines sehr kräftigen
Lichtbogens kommen, der zu einer beträchtlichen Verringerung der Lebensdauer der Kontakte und u.U. auch zur Zerstörung des
Schalters durch Beschädigung der die Kontakte haltenden Teile aus Isoliermaterial oder Ausglühen der Kontaktfedern führt.
Häufig wird daher die Forderung nach einem Schalter gestellt, bei dem die Geschwindigkeit der Kontaktbewegung durch die Konstruktion
vorgegeben und im Betrieb praktisch nicht mehr beeinflußbar ist.
Dies ist z.B. bei motorgetriebenen Schaltern der Fall, die jedoch
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teuer sind und den Nachteil aufweisen von einer entsprechenden Energieversorgung abhängig zu sein, und deshalb für manche
Anwendungsfälle nicht verwendbar sind.
Ferner sind auch handbetätigte Schalter bekannt, bei denen die Geschwindigkeit der Kontaktbewegung unabhängig von der Betätigungsgeschwindigkeit
der Schlaterhandhabe ist. Diese bekannten Schalter v/eisen allerdings nur zwei Schaltstellungen auf
und sind nach dem Kniehebel-Prinzip aufgebaut.
Ziel der Erfindung ist es ein Rastenwerk für einen Schalter vorzuschlagen,
welches eine Vielzahl von Raststellungen und damit Schaltstellungen ermöglicht, bei gleichzeitiger Sicherstellung
einer von der Betätigungsgeschwindigkeit der Schalterhandhabe bzw. der damit verbundenen Schalterwelle unabhängigen Geschwindigkeit
der Kontaktbewegung im Falle einer Schalterbetätigung.
Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, daß die Antriebswelle mit einer die Kontaktbetätigungen steuernden Schalterwelle
über eine Kupplung verbunden ist, an deren Hälften je ein Ende mindestens einer im wesentlichen in Umfangsrichtung der
Hälften spannbaren Feder angreift und die abtriebseitige Kupplungshälfte
mittels einer von der gegenseitigen Lage der Antriebsund der Schalterwelle gesteuerten formschlüssigen Hemmeinrichtung
in ihrer Drehbewegung blockier- und freigebbar ist.
Dadurch ist es möglich, die abtriebseitige Kupplungshälfte
erst bei Erreichung einer bestimmten gegenseitigen Winkellage der Antriebs- und der Schalterwelle freizugeben, sodaß die gespannte
Feder die abtriebseitige Kupplungshälfte mit einer für die Erzielung der gewünschten Geschwindigkeit der Kontaktbe-
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wegung nötigen Kraft nachzieht, wobei durch die Steuerung der Hemmeinrichtung durch die antriebseitige Kupplungshälfte
gleichzeitig auch sichergestellt ist, daß die abtriebseitige Kupplungshälfte in der in Drehrichtung nächstfolgenden, durch
die Hemmeinrichtung bestimmten Rastlage angehalten und blockiert wird. Dies ist durch die Verkleinerung des Winkels der gegenseitigen
Verdrehung der Antriebs- und der Schalterwelle bedingt. Damit ist auch sichergestellt, daß der Schalter auch bei einer
Verdrehung der Antriebswelle um einen oder zwei oder mehr Schaltstellungen entsprechenden Winkel nacheinander in jede zwischenliegende
Schalt- bzw. Raststellung /einschnappt und diese wieder verläßt und es so zu einer Fortschaltung in Einzelschritten kommt.
Diese Hemmeinrichtung kann im einfach±en Falle als Klaue ausgebildet
sein, deren Vorsprünge der Anzahl der Raststellungen entspricht und bzw. oder mit einer entsprechenden Zahl von Vorsprüngen
der abtriebseitigen Kupplungshälfte zusammenwirkt. Diese Klaue kann entweder selbst in Richtung der abtriebseitigen
Kupplungshalfte federbelastet sein oder die zugehörige Steuereinrichtung,
welche das Ein- und Ausrücken der Klaue steuert ist federbelastet und drückt die Klaue in Richtung der abtriebseitigen
Kupplungshälfte.
Gemäß einem weiteren Erfindungsmerkmal ist vorgesehen, daß die beiden Kupplungshälften mindestens je eine Ausnehmung und bzw.
oder Durchbruch aufweist , die einander im Ruhezustand des Rastenwerkes decken und in welche die abgebogenen Enden einer
Feder vorzugsweise einer Schraubenfeder unter Vorspannung eingreifen, wobei eines der Enden der Feder an den im Uhrzeigersinn
hinten liegenden etwa radial verlaufenden Wänden der Ausnehmung(en)
anliegt und das zweite Ende an den im Uhrzeigersinn vorne liegenden etwa radial verlaufenden Wänden der anderen Ausnehmung(en)
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anliegt. Dadurch läßt sich ein sehr montagefreundlicher Aufbau erzielen, bei dem der Einbau der die übertragung der
Drehbewegung bewerkstelligenden Feder, insbesondere, wenn die Kupplungshälften Ausnehmungen zur Aufnahme der Enden der Feder
aufweisen, sehr einfach und problemlos möglich ist Außerdem ist durch die Vorspannung der Feder auch ein praktisch direkter
Zusammenhang der Stellung der Schalterwelle mit jener der Antriebswelle
gegeben, sodaß durch die Stellung der Handhabe des Schalters auch die Schalterstellung bzw. die Kontaktstellung eindeutig
ermittelbar ist.
Zur Steuerung der Hemmeinrichtung ist vorzugsweise vorgesehen, daß die Hemmeinrichtung durch in Bohrungen der abtriebseitigen
Kupplungshälfte axial verschiebbare Stifte gesteuert ist, die mit ihren einen Stirnflächen an in der der abtriebseitigen Kupplungshälfte zugekehrten Stirnseite der antriebseitigen Kupplungshälfte
eingearbeiteten Steuerkurve und mit ihren anderen Stirnflächen an mindestens einem drehfest aber axialverschiebbar gehaltenen
in Richtung zur abtriebseitigen Kupplungshälfte federbelasteten Hemmteil anliegt, welcher mit Vorsprüngen der abtriebseitigen
Kupplungshälfte oder einem mit dieser drehfest verbundenen Teil in Eingriff bringbar ist. Damit wird auf einfache
Weise ein Ausrücken der Hemmeinrichtung bei Überschreiten eines bestimmten Winkels der gegenseitigen Verdrehung der beiden
Kupplungshälften erreicht und praktisch unmittelbar nach dem Ausrücken der Hemmeinrichtung diese wieder durch die Federbelastung
gegen die abtriebseitige Kupplungshälfte gedrückt, sodaß die Hemmeinrichtung bei Erreichen der nächsten Raststellung
wieder einrückt und die weitere Drehung der abtriebseitigen Kupplungshälfte blockiert, selbst wenn die Antriebswelle weiter verdreht
wurde.
Um die Raststellungen der abtriebseitigen Kupplungshälfte und
damit der Schalterwelle präzis festzulegen bzw. innerhalb der Raststellungen um einen sehr kleinen Drehwinkel der Schalterwelle
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er-
bzw. der abtriebseitigen Kupplungshälfte zu ermöglichen ist
gemäß einem weiteren Erfindungsmerkmal vorgesehen, daß der Hemmteil als eine Ratschenscheibe ausgebildet ist, welche mit
einer auf der abtriebseitigen Kupplungshälfte drehfest jedoch axial verschiebbar gehaltenen und von den Stiften durchsetzten
Zwischenratsche in Eingriff bringbar ist, die an ihren beiden Stirnflächen mit kreisförmig angeordneten Reihen von Ratschenerhebungen
versehen ist, und deren zweite Reihe von Ratschenerhebungen mit einer im Gehäuse fixierten Ratschenscheibe in
Eingriff bringbar ist und daß die Stifte eine an der antriebseifcigen
Kupplungshälfte zugekehrten Stirnfläche der Zwischenratsche zur Anlage bringbare Schulter aufweisen. Damit wird ein Drehen der
Antriebswelle in beiden Richtungen und gleichzeitig eine exakte Festlegung der Schalterwelle in den jeweiligen Raststellungen ermöglicht,
die durch die im wesentlichen senkrecht zu den Stirnflächen stehenden Flanken der Ratschenvorsprünge bestimmt sind.
Durch diese Ausbildung des Hemmwerkes ergibt sich weiters der Vorteil, daß der Durchmesser des Rastenwerkes klein gehalten werden
kann, wodurch ein solches Rastenwerk auch für den Antrieb von Schaltern für kleinere Leistungen bzw. Ströme geeignet ist,
wobei trotz des relativ kleinen Durchmessers relativ breite Ratschenerhebungen vorgesehen werden können. Dies führt aufgrund
der dadurch verminderten Flächenpressung zu einer verminderten Abnutzung der Hemmeinrichtung und somit zu einer längeren Lebensdauer
des Rastenwerkes.
Eine weitere sehr vorteilhafte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen
Rastenwerkes für lediglich zwei Raststellungen zeichnet sich dadurch aus, daß die abtriebseitige Kupplungshälfte den
RastStellungen entsprechende Anschlagflächen aufweist, welche
an mindestens einem gehäusefesten Anschlag wechselweise zur An-
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-VS-
ΛΛ
lage bringbar sind und der Hemmteil mit mindestens zwei den Raststellungen entsprechenden Vertiefungen und bzw. oder Erhebungen
versehen ist, welche mit je einer, im wesentlichen gegengleichen Erhebung und bzw. oder Vertiefung der abtriebseitigen
Kupplungshälfte in Eingriff bringbar sind, wobei vorzugsweise die Erhebungen bzw. Vertiefungen jeweils zwei in Umfangsrichtung
voneinander beabstandete im wesentlichen in axialer Richtung verlaufende Flächen aufweisen. Dadurch ist ein exaktes
Festhalten der abtriebseitigen Kupplungshälfte bis zur Erreichung
einer bestimmten Winkellage der beiden Kupplungshälften zueinander
sichergestellt, bei der der Eingriff zwischen Hemmteil und abtriebseitiger Kupplungshälfte durch die Bewegung der Stifte gelöst
wird. Dieser gegenseitige Eingriff wird erst wieder erreicht, bis die abtriebseitige Kupplungshälfte mit einer in ihrer Drehrichtung
hinten liegenden Anschlagfläche an dem gehäusefesten Anschlag zur Anlage kommt und somit ihre Raststellung erreicht
hat. Dies ermöglicht es den Durchmesser des Rastenwerkes klein zu halten und gleichzeitig die einer Schlagbeanspruchung ausgesetzten
Flächen der Hemmeinrichtung relativ groß auszubilden, wodurch eine lange Lebensdauer des Rastenwerkes sichergestellt wird.
Außerdem ergibt sich bei dieser Ausfuhrungsform der Vorteil, daß
mit einem Minimum an relativ einfach geformten Teilen das Auslangen gefunden wird.
Um eine einfache und vor allem im Hinblick auf die aufzunehmenden
Kräfte günstige Form der abtriebseitigen Kupplungshälfte zu
erreichen, ist es vorteilhaft, wenn die abtriebseitige Kupplungshälfte mit einem hohlzylindrischen Ansatz die antriebseitige
Kupplungshälfte teilweise übergreift und dieser Ansatz eine Ausnehmung aufweist, deren radial verlaufende Wände einen Winkel
von weniger als 90° vorzugsweise einen solchen von 60 einschließen. Damit ist es möglich, einerseits eine genügend
große Verdrehung der beiden Kupplungshälften zu ermöglichen und
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andererseits die zur Abstützung der Enden der Feder dienenden Flächen an ein und dem selben sich über einen großen Winkelbereich
erstreckenden Fortsatz des die antriebsseitige Kupplungshälfte übergreifenden Ansatzes vorhanden sind, sodaß die Biegebeanspruchung
dieses Fortsatzes dementsprechend klein ist.
Um ein Ausrücken der Ratschenscheiben bei einem exakt vorgegebenen
Winkel der gegenseitigen Verdrehung der beiden Kupplungshälften zu erreichen ist es vorteilhaft, wenn die Steuerkurve
der antriebseitigen Kupplungshälfte unter einem Winkel von
ca. 45° ansteigende bzw. abfallende Erhebungen aufweist. Dadurch wird außerdem erreicht, daß während des größten Teiles
der gegenseitigen Verdrehung der Kupplungshälften der größtmögliche Grad der überdeckung der Vorsprünge des Hemmteiles mit
jener der abtriebseitigen Kupplungshälfte erhalten bleibt und dieser dann sehr rasch abnimmt, wodurch auch eine übermäßige
Flächenpressung im Kantenbereich der Vorsprünge vermieden wird.
Die Erfindung wird nun an Hand der Zeichnung näher erläutert. Dabei zeigen
Fig. 1 einen Schnitt durch einen Schalter einer ersten Ausführungsform
eines erfindungsgemäßen Rastenwerkes in Ruhestellung;
Fig. 2 einen Schnitt gemäß Fig. 1 jedoch im Augenblick der Freigabe
der Schalterwelle;
Fig. 3 eine Explosionsdarstellung des Rastenwerkes;
Fig. 4 einen Schnitt durch einen Schalter mit einer für zwei Raststellungen vorgesehenen Ausführungsform eines
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erfindungsgemäßen Rastenwerkes in Ruhestellung;
Fig. 5 einen Schnitt gemäß Fig. 4 im Augenblick der Freigabe der Schalterwelle;
Fig. 6 eine Explosionsdarstellung des Rastenwerkes gemäß Fig. 4 und 5, und
Fig. 7 bis 9 Schnitte durch die beiden Kupplungshälften gemäß
der Linie VII-VII in verschiedenen Stellungen der Kupplungshälften
.
Der Schalter weist eine Antriebswelle 1 auf, welche die Frontplatte
2 durchsetzt und mit einer nicht dargestellten Handhabe od.dgl. verbindbar ist. Mit dieser Antriebswelle 1 ist
eine antriebseitige Kupplungshälfte 30,30' drehfest mit einem zahnwellenartigen Ansatz 4 der Antriebswelle 1 verbunden. Ein
nabenartiger Ansatz 5 der antriebseitigen Kupplungshälfte 3 durchsetzt eine zentrale Bohrung der vorderen Schale 6, die
mittels Schrauben 7 mit der Frontplatte 2 und der hinteren Schale 8 zusammengespannt ist.
Die antriebseitige Kupplungshälfte 100 bzw. 100" weist einen
hohlzylindrischen Ansatz 31 auf, der die antriebseitige
Kupplungshälfte 30,30' bzw. deren Ansatz 32 übergreift. Diese Ansätze 31, 32 sind mit je zwei vorzugsweise jedoch mit je einer
Ausnehmung 33,34 versehen, deren entsprechende Wände in Ruhestellung des Rastenwerkes in einer Ebene liegen. An diesen
Wänden stützen sich die in radialer Richtung abgebogenen Enden einer Spiralfeder 90 ab, welche den Ansatz 31 der abtriebseitigen
Kupplungshälfte 100,100' umgibt und unter Vorspannung steht.
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Aus Fig. 7 bis 9 ist ersichtlich wie sich der Winkel, den die Enden der Feder 90 einschließen beim Verdrehen des Ansatzes
32 der antriebseitigen Kupplungshälfte verkleinert und somit die Federspannung ansteigt, bis, wie noch später erläutert
werden wird, eine Hemmeinrichtung die abtriebseitige
Kupplungshälfte 100,10O1 freigibt und diese aufgrund der Federspannung
der antriebseitigen Kupplungshälfte nacheilt. Dabei tritt das Spannen der Feder 90 unabhängig von der Drehrichtung der
antriebseitigen Kupplungshälfte ein.
Die antriebseitige Kupplungshälfte 30,30' weist eine kreisbogenförmig
verlaufende Steuerkurve 13 auf, die an der der abtriebseitigen
Kupplungshälfte 100,100' zugekehrten Stirnfläche eingearbeitet ist. Diese Steuerkurve 13 weist nach beiden
Seiten in einem Winkel von z.B. 45° abfallende Erhöhungen 13' auf. An dieser Steuerkurve 13 liegen Stifte 14,14' mit ihren Stirnseiten
an, die in Bohrungen 15 der abtriebseitigen Kupplungshälfte 100,100' axial verschiebbar geführt sind.
Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 1 bis 3, die für zwei
und mehr Raststellungen vorgesehen ist, weist die abtriebseitige Kupplungshälfte 100 an der Außenseite der Nabe 16 eine
Verzahnung 35 auf, welche die verdrehsichere Mitnahme einer axial verschiebbaren Zwischenratsche 36 sicherstellt. Diese Zwischenratsche
36 weist an ihren beiden Stirnseiten Vorsprünge 37 auf, deren Anzahl die Zahl der Raststellungen bestimmt und die einerseits
mit einer im Gehäuse drehfest und axial unverschiebbar gehaltenen Ratschenscheibe 3 8 und andererseits mit einer drehfest
jedoch in Nuten 39 der hinteren Schale 8 axial verschiebbar gehalten und durch die Federn 40 gegen die abtriebseitige Kupplungshälfte 100 gedrückte Ratschenscheibe 41 zusammenwirken, wobei die
beiden Ratschenscheiben 38,41 in Verbindung mit der Zwischen-
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ratsche 36 eine Drehung in unterschiedlichen Richtungen sperren.
Die Steuerung der im wesentlichen aus den beiden Ratschenscheiben
38,41 und der Zwischenratsche 36 bestehenden Hemmeinrichtung erfolgt mittels der Stifte 14' die mit ihren Fortsätzen
42, welche Bohrungen der Zwischenratsche durchsetzen, an der federbelasteten Ratschenscheibe 41 anstehen und mit ihrer Schulter
43 an der Zwischenratsche zur Anlage bringbar sind. Wird die antriebseitige Kupplungshälfte 30 verdreht, so gleiten ab
einem bestimmten Drehwinkel die Stifte 14' an den Erhebungen 13' der Steuerkurve 13 hoch und drücken die federbelastete Ratschenscheibe
41 gegen die Kraft der Federn 40 von der Zwischenratsche 36 weg, sodaß die entsprechenden Vorsprünge 37 außer Eingriff
geraten. Falls die Vorsprünge der Ratschenscheibe 41 jene Drehrichtung sperren, in welcher die abtriebseitige Kupplungshälfte
100 durch die Feder 90 getrieben wird, so wird zu diesem Zeitpunkt die Zwischenratsche 36 und damit die abtriebseitige Kupplungshälfte
freigegeben. Falls die abtriebseitige Kupplungshälfte
jedoch in der durch die feststehende Ratschenscheibe 38 gesperrte Drehrichtung angetrieben wird, so müssen die Stifte 14' weiter
auf den Erhebungen 13' der Steuerkurve 13 hochlaufen, wobei deren
Schulter 43 an der Zwischenratsche zur Anlage kommt und diese von der feststehenden Ratschenscheibe 38 weg drückt bis
die Zwischenratsche 36 außer Eingriff gerät.
Mit Beginn der Drehung der abtriebseitigen Kupplungshälfte 100
verkleinert sich der Verdrehungswinkel zwischen den Kupplungshälften und die Stifte 14' gleiten an den Erhebungen 13' nach
unten, wodurch die Ratschenscheiben 38,41 wieder mit der Zwischenratsche 36 in Eingriff kommen und die nächste steile
Flanke der Erhebungen einer der beiden Ratschenscheiben 38,41 die weitere Drehung der Zwischenratsche 36 stoppt. Dabei werden
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die die weitere Drehung der abtriebseitigen Kupplungshälfte
hemmenden einander zugeordneten Erhöhungen der Zwischenratsche
36 und einer der beiden Ratschenscheiben 38 bzw. 41 nicht nur durch die Federn 40 in ihre Eingriffslage gedrückt sondern dies
wird noch durch die mit ihren flachen Flanken aneinander entlanggleitenden
Erhöhungen der Zwischenratsche 36 und der zweiten Ratschenscheibe 41 bzw. 38 unterstützt/ sodaß auch bei einer
großen Anzahl von Raststellungen und einer hohen Belastung des Rastenwerkes durch eine Vielzahl von Schaltebenen des über
das Rastenwerk angetriebenen Schalters ein exaktes Abfangen der abtriebseitigen Kupplungshälfte 100 beim Erreichen der nächsten
Raststellung sichergestellt ist.
Die Ausführungsform gemäß den Fig. 4 bis 6 unterscheidet sich von jener gemäß 'Fig. 1 bis 3 dadurch, daß die abtriebseitige
Kupplungshälfte 100' an ihrem äußeren Umfang zwei randoffene Ausnehmungen
50 aufweist, deren radiale Wände als Anschlagflächen 51, zur Festlegung der beiden einzigen Raststellungen dienen, wobei
die Anschlagflächen 51 mit zwei an der hinteren Schale 8 angeformten Anschlägen 52 zusammenwirken. Zum Festhalten der abtriebseitigen
Kupplungshälfte 100' während des Aufziehens der Feder 90 durch Verdrehen der antriebseitigen Kupplungshälfte
weist die erstere an ihrer von der antriebseitigen Kupplungshälte 30 abgekehrten Stirnfläche zwei Erhebungen 53 auf, die je
zwei in Umfangsrichtung distanzierte in axialer Richtung verlaufende
Flächen begrenzt und mit einem Hemmteil 54 zusammenwirken. Dieser Hemmteil 54 weist zwei Paare von einander diametral
gegenüberliegenden und den Erhebungen 53 entsprechenden Vertiefungen 55,55' auf, welche einen den Raststellungen entsprechenden
Winkel einschließen. An diesem in der hinteren Schale 8 in Nuten 3 9 unverdrehbar, jedoch axial verschiebbar ge-
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haltenen Hemmteil 54, der mittels der Federn 40 gegen die abtriebseitige
Kupplungshälfte 100' gedrückt wird, liegen die Stifte 14 stirnseitig an und steuern diesen in der bereits beschriebenen
Weise. Bei dieser Ausführungsform wird die abtriebseitige Kupplungshälfte 100' jedoch nicht durch den Hemmteil 54
bei Erreichung der nächsten Raststellung abgefangen sondern von den Ansätzen 52 des Gehäuses, woraufhin erst der Hemmteil
unter dem Einfluß der Federn 40 wieder in Eingriff mit der Kupplungshälfte 100" gelangt.
Die abtriebseitige Kupplungshälfte 100' weist zum Unterschied
von jener gemäß Fig. 1 bis 3 an ihrem Ansatz 31 ebenso wie der Ansatz 32 der antriebseitigen Kupplungshälfte 30' nur
eine Ausnehmung 33 bzw. 34 auf, wodurch sich im Hinblick auf die Kraftübertragung wie auch auf eine einfache Gestaltung
dieses Teiles, Vorteile ergeben. Selbstverständlich wäre eine derartige Ausbildung der antriebseitigen Kupplungshälfte 30 der
Ausführungsform gemäß Fig. 1 bis 3 ebenfalls möglich.
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4*
Leerseite
Claims (7)
- Patentansprüche :(1 Λ Rastenwerk für Schalter, insbesondere Schalter mit mehr als zwei Schaltstellungen/ von vorbestimmten Raststellungen der Kontaktbetätigungen, welches mittels einer Antriebswelle verstell- bzw. verdrehbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebswelle (1) mit einer die Kontaktbetätigungen steuernden Schalterwelle (17) über eine Kupplung (30,100,10O1) verbunden ist, an deren Hälften je ein Ende mindestens einer im wesentlichen in Umfangsrichtung der Hälften spannbaren Feder (90) angreift und die abtriebseitige Kupplungshälfte (100,10O1) mittels einer von der gegenseitigen Lage der Antriebs- und der Schalterwelle (1;17) gesteuerten formschlüssigen Hemmeinrichtung (36,38,41; 54) in ihrer Drehbewegung blockier- und freigebbar ist.
- 2. Rastenwerk nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichn e t, daß die beiden Kupplungshälften (30,100,100') mindestens je eine Ausnehmung (33,34) und bzw. oder Durchbruch aufweisen130063/0592die einander im Ruhezustand des Rastenwerkes deckend und in welche die abgebogenen Enden einer Feder (90) vorzugsweise einer Schraubenfeder unter Vorspannung eingreifen, wobei eines der Enden der Feder (90) an den im Uhrzeigersinn hinten liegenden etwa radial verlaufenden Wänden der Ausnehmung (en) (33,34) anliegt und das zweite Ende an den im Uhrzeigersinn vorne liegenden etwa radial verlaufenden Wänden der anderen Ausnehmung (en) (34, 33) anliegt.
- 3. Rastenwerk nach Anspruch 1 oder 2,dadurch gekennz e i ch η e t, daß die Hemmeinrichtung durch in Bohrungen (15) der abtriebseitigen: Kupplungshälfte (100,10O1) axial verschiebbare Stifte (14,14') gesteuert ist, die mit ihren einen Stirnflächen an in der der abtriebseitigen Kupplungshälfte (100,10O1) zugekehrten Stirnseite der antriebseitigen Kupplungshälfte (30) eingearbeiteten Steuerkurve (13) und mit ihren anderen Stirnflächen an einem drehfest aber axialverschiebbar im Gehäuse gehaltenen in Richtung zur abtriebseitigen Kupplungshälfte (100,10O1) federbelasteten Hemmteil anliegt, welcher mit Vorsprüngen (53,37) der abtriebseitigen Kupplungshälfte (100,10O1) oder einem mit diesen drehfest verbundenen Teil (36) in Eingriff bringbar ist.
- 4. Rastenwerk für zwei Raststellungen nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die abtriebseitige Kupplungshälfte (10O1) den RastStellungen entsprechende Anschlagflächen (51) aufweist, welche an mindestens einem gehäusefesten Anschlag (52) wechselweise zur Anlage bringbar sind und der Hemmteil (54) mit mindestens zwei den Raststellungen entsprechenden Vertiefungen (55) und bzw. oder Erhebungen versehen ist, welche mit je einer im wesentli-130063/0592chen gegengleichen Erhebung (53) und bzw. oder Vertiefung der abtriebseitigen Kupplungshälfte (10O1) in Eingriff bringbar sind, wobei vorzugsweise die Erhebungen bzw. Vertiefungen jeweils zwei in Umfangsrichtung voneinander beanstandete im wesentlichen in axialer Richtung verlaufende Flächen aufweisen.
- 5. Rastenwerk nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Hemmteil als eine Ratschenscheibe (41) ausgebildet ist, welche mit einer auf der abtriebseitigen Kupplungshälfte (100) drehfest jedoch axial verschiebbar gehaltenen und von den Stiften (141) durchsetzten Zwischenratsche (36) in Eingriff bringbar ist, die an ihren beiden Stirnflächen mit kreisförmig angeordneten Reihen von Ratschenerhebungen (37) versehen ist, und deren zweite Reihe von Ratschenerhebungen mit einer im Gehäuse fixierten Ratschenscheibe (38) in Eingriff bringbar ist und daß die Stifte (14') eine an der antriebseitigen Kupplungshälfte (30) zugekehrten Stirnfläche der Zwischenratsche (36) zur Anlage bringbare Schulter aufweisen.
- 6. Ratschenwerk nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die abtriebseitige Kupplungshälfte (100,10O1) mit einem hohlzylindrischen Ansatz (31) die antriebseitige Kupplungshälfte (30) teilweise übergreift und dieser Ansatz eine Ausnehmung (33) aufweist, deren radial verlaufende Wände einen Winkel von weniger als 90°, vorzugsweise einen solchen von 60° einschließen.
- 7. Rastenwerk nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennze ichne t, daß die Steuerkurve (13) der130063/0592antriebseitigen Kupplungshälfte (30) unter einem Winkel von ca. 45° ansteigende bzw. abfallende Erhebungen (131) aufweist.130063/0592
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