DE29500415U1 - Bausatz für Kleinmöbel - Google Patents
Bausatz für KleinmöbelInfo
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Description
Bausatz für Kleinmöbel
Beschreibung
Die Erfindung betrifft einen Bausatz für Kleinmöbel mit mehreren unter Bildung von vorzugsweise in ihrer Länge
verstellbaren Tragstangen an ihren Enden in miteinander fluchtender Ausrichtung zusammensetzbaren metallischen
Rohrstücken und mit an den Tragstangen mittels lösbarer Halteorgane befestigbaren Möbelteilen.
Bei einem bekannten Bausatz dieser Art sind die Rohrstücke der Tragstangen mit einem verjüngten Ende des
einen Rohrstücks in das nicht verjüngte Ende eines anderen Rohrstücks eingesteckt, ohne daß es dabei zu einer
kraftschlüssigen Verbindung kommt. Das mit der Verjüngung versehene Rohrstück sitzt dabei mit seinem
durch die Verjüngung gebildeten Bund auf der Endkante des anderen Rohrstücks auf. Das durch Ziehen hergestellte
verjüngte Rohrstückende weist gegenüber dem anderen Rohrstück üblicherweise ein erhebliches Spiel auf, das
dazu führt, daß die Rohrstücke im zusammengesteckten Zustand nicht exakt miteinander fluchten, sondern gegeneinander
leicht abgewinkelt sind. Diese Abwinkelung wird noch verstärkt, wenn die Tragstange durch an den
Rohrstücken aufgeklemmte Möbelteile einseitig belastet
werden. Auch die Stabilität der Tragstangen leidet unter dem Spiel im Bereich der Steckverbindung.
Ausgehend hiervon liegt der Erfindung die Aufgabe zu-
gründe, einen Bausatz für Kleinmöbel zu entwickeln, dessen Rohrstücke exakt miteinander fluchtend zu stabilen
Tragstangen miteinander verbunden werden können.
Zur Lösung dieser Aufgabe wird die im Patentanspruch 1
angegebene Merkmalskombination vorgeschlagen. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung
ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.
Die erfindungsgemäße Lösung geht von dem Gedanken aus,
daß die Stabilität der Verbindungsstellen zwischen den Rohrstücken und deren miteinander fluchtende Ausrichtung
durch die Verwendung geeigneter Verbindungsorgane wesentlich verbessert werden kann. Um dies zu erreichen,
wird gemäß der Erfindung die Verwendung mindestens eines in ein offenes Ende der Rohrstücke im Preßsitz
einsetzbaren und mit einem radial überstehenden Bund an den Endkanten der Rohrstücke axial abstützbaren
Verbindungsorgans aus Kunststoff vorgeschlagen, das entweder ein achszentrales Innengewinde oder einen
axial überstehenden Gewindezapfen oder eine achszentrale, in ihrem Querschnitt elastisch aufweitbare Führungsöffnung
für den Eingriff einer Teleskopstange aufweist. Vorteilhafterweise ist das Verbindungsorgan mit einem
gegenüber dem Innendurchmesser des Rohrstücks Übermaß aufweisenden, vorzugsweise achsparallel genuteten oder
geschlitzten Fügeabschnitt versehen, der beim Einpressen in das Rohrstück unter Herstellung des Preßsitzes
eine elastische Querschnittsverringerung erfährt. Zur Verbesserung der elastischen Eigenschaften kann das
Verbindungsorgan im Bereich des Fügeabschnitts mit einem
axialen Hohlraum versehen werden.
Zur Herstellung der Verbindung weisen die Rohrstücke an ihren miteinander 2U verbindenden Enden jeweils ein
eingepreßtes Verbindungsorgan auf, die über eine Gewindeverbindung axial miteinander verbunden werden können.
Zur Verbesserung der gegenseitigen Zentrierung der beiden miteinander zu verbindenden Rohrstücke weist das
mit dem Innengewinde versehene Verbindungsorgan eine
achszentral durch den Bundbereich bis zum Innengewinde hindurchgreifende, gegenüber dem Innengewinde stufenförmig
erweiterte Zentrierbohrung auf, während das mit dem Gewindezapfen versehene Verbindungsorgan einen wurzelseitig
angeordneten, in die Zentrierbohrung nach Art einer Passung eingreifenden Zentrierbund aufweist.
Zur Vereinheitlichung der Verbindungsorgane kann der Gewindezapfen an einem vom Verbindungsorgan abtrennbaren
Bolzenelement angeordnet werden, das zweckmäßig zwei nach entgegengesetzten Seiten über einen Zentrierbund
überstehende Gewindezapfen aufweist.
Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß das die Führungsöffnung aufweisende Verbindungsorgan
einen über den Fügeabschnitt überstehenden Spreizkegel mit einem Außen- und einem Innenkonus
aufweist, dessen Wandung mit zur Kegelspitze hin offenen Längsschlitzen versehen ist. Der Außenkonus des
Spreizkegels weist dabei vorteilhafterweise einen größeren Konuswinkel als der Innenkonus auf, während der
kleinste Innendurchmesser des Innenkonus kleiner und der größte Innendurchmesser geringfügig größer als der
Teleskopstangendurchmesser ist. Mit diesen Maßnahmen wird erreicht, daß die Teleskopstange beim Durchdringen
der Führungsöffnung den Spreizkegel elastisch aufweitet, ohne daß dieser gegen die Innenwand des betreffenden
Rohrstücks übermäßig angepreßt wird. Wenn zusätzlich die Teleskopstange an ihrem durch die Führungsöffnung
des Verbindungsorgans hindurchgreifenden Ende einen an der Innenfläche des Rohrstücks geführten und gegen
eine im Rohrstück angeordnete und dort axial abgestützte Druckfeder anliegenden Gleitschuh aufweist, ist
eine axiale Längenverstellung bei exakt fluchtender Ausrichtung der Teleskopstange relativ zur Tragstange
gewährleistet. Da die Rohrstücke üblicherweise eine axial verlaufende Schweißverbindung aufweisen, ist es
mit einfachen Mitteln möglich, eine Verdrehsicherung an der Teleskopstange vorzusehen, indem der Gleitschuh an
seinem Umfang oder an einem radial überstehenden Bund mit einer achsparallel ausgerichteten, randoffenen Ausnehmung
zur Aufnahme der Schweißnaht versehen wird. Eine weitergehende Längenanpassung der Tragstange wird
dadurch ermöglicht, daß in das die Druckfeder enthaltende Rohrstück zusätzlich mindestens ein axial gegen
die Druckfeder anliegendes Distanzstück eingeführt wird.
Bei Verwendung von Verbindungsorganen mit Innengewinde
ist es besonders einfach möglich, ein Fußteil mit Gewindezapfen zu verwenden, das in das mit seinem Innengewinde
nach unten weisende Verbindungsorgan eines Rohrstücks eingedreht wird. Ein solches Fußteil ist
durch einfaches Verdrehen in seiner Höhe verstellbar. Um eine möglichst breitflächige Auflage zu gewährleisten,
weist das Fußteil eine konkave, vorzugsweise berippte Abstützfläche auf, die beim Andrücken gegen eine
Unterlage elastisch aufbiegbar ist. Zur weiteren Verbesserung in dieser Hinsicht wird eine auf das freie
Ende der Teleskopstange im Preßsitz aufsteckbare Endkappe vorgesehen, die eine konkave, vorzugsweise berippte
Abstützfläche aufweist, die beim Andrücken gegen eine Widerlagerfläche elastisch aufbiegbar ist. Vorteilhafterweise
weisen das Fußteil und/oder die Endkappe auf der Seite ihrer im Umriß kreisförmigen Abstützfläche
konzentrische kreisförmige Rippen auf, die beim Aufbiegen der Abstützfläche gleichmäßig zur Anlage kommen.
Um die Tragstange auch an einer schräg verlaufenden Wand oder Decke einspannen zu können, ist gemäß einer
bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ein mit einem Gewindebolzen in ein mit seinem Innengewinde nach außen
weisendes, in ein Rohrstück oder in das Ende einer rohrförmigen Teleskopstange eingesetztes Verbindungsorgan
eindrehbares Kopfstück vorgesehen, das einen hinterschnittenen Umriß zur formschlüssigen Verankerung in
einer wandmontierbaren Kappe aufweist. Die wandmontierbare Kappe sorgt dafür, daß die Tragstange beim Anklem-
men nicht an der schrägen Wand oder Decke abgleiten kann. Um das Kopfstück an unterschiedliche Wandschrägen
anpassen zu können, ist es zweckmäßig, wenn der Kopfbolzen und das Kopfstück zweiteilig ausgebildet und
über ein Gelenk, vorzugsweise ein Kugelgelenk miteinander verbunden sind. Eine weitere Verbesserung in dieser
Hinsicht kann dadurch erzielt werden, daß der Gewindebolzen außenseitig einen Mehrkantring für den Eingriff
eines Schraubenschlüssels sowie eine außenseitig am Mehrkantring angeformte Gelenkkugel aufweist, und daß
das Kopfstück eine auf die Gelenkkugel aufrastbare Gelenkpfanne aufweist. Das Kopfstück besteht hierzu
zweckmäßig aus einem elastisch verformbaren Kunststoff. Eine besonders einfache Wandmontage wird erzielt, wenn
die mit einer Bodenplatte für die Wandmontage versehene Kappe eine über die Bodenplatte überstehende randoffene
Tasche zur formschlüssigen Aufnahme des Kopfstücks aufweist.
Um Oberflächenbeschädigungen der Tragstangen beim Aufklemmen
der Halteorgane zu vermeiden, wird gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung vorgeschlagen,
daß das Halteorgan als auf die Tragstange aufschiebbarer loser oder mit dem Möbelteil verbundener
Metallring ausgebildet ist, der eine Innenhülse aus nachgiebigem Material, vorzugsweise aus Kunststoff aufweist,
über die er mittels mindestens einer Stell-' oder Klemmschraube an der Tragstange anklemmbar ist.
Im folgenden wird die Erfindung anhand eines in der
Zeichnung in schematischer Weise dargestellten Ausführungsbeispiels
näher erläutert. Es zeigen
Fig. la eine Tragstange eines Bausatzes für Kleinmöbel in Explosionsdarstellung;
Fig. Ib eine Seitenansicht der Tragstange nach Fig. 1
in teilweise geschnittener Darstellung;
Fig. 2a bis c ein Verbindungsteil mit Innengewinde in schaubildlicher Darstellung, in einer Seitenansicht
und in einem Längsschnitt;
Fig. 3 ein Bolzenelement in schaubildlicher Darstellung ;
Fig. 4a bis c ein Verbindungsteil mit Gewindezapfen in schaubildlicher Darstellung, in einer Seitenansicht
und in teilweise geschnittener Darstellung;
Fig. 5a bis c eine Führungsbüchse in schaubildlicher Darstellung, in einer Seitenansicht und im
Längsschnitt;
Fig. 6a bis c einen Gleitschuh in schaubildlicher Darstellung, in Draufsicht und im Längsschnitt;
Fig. 7a eine Endkappe für eine Teleskopstange im Längsschnitt;
Fig. 7b und c ein Fußteil für das Tragrohr in Draufsicht und im Längsschnitt;
Fig. 8 eine Draufsicht auf einen auf ein Tragrohr aufgesteckten Haltering, der an einem Möbelteil
angeformt ist;
Fig. 9a das Ende einer Teleskopstange mit einem Kopfstück und einer Montagekappe für die Montage an
einer schrägen Wand in geschnittener Explosionsdarstellung;
Fig. 9b eine schaubildliche Darstellung der Montagekappe;
Fig. 9c das Kopfstück mit Gewindebolzen und Kugelgelenk in teilweise geschnittener Seitenansicht;
Fig. 9d eine schaubildliche Darstellung des Verbindungsteils der Fig. 9a.
Die in Fig. la und b gezeigte, als Tragstütze ausgebildete Tragstange 12 ist Bestandteil eines Bausatzes für
Kleinmöbel. Sie ist aus mehreren Rohrstücken 10 zusammengesetzt und wird durch eine mittels einer Schraubenfeder
14 axial nach außen gedrückte Teleskopstange 16 zwischen dem Boden 8 und der Decke 9 eingespannt. Zur
Verbindung der Rohrstücke 10 dienen miteinander verschraubbare Verbindungsteile 22,24, die ein Innengewinde
47 bzw. einen Gewindebolzen 48 aufweisen und die mit
— Q —
einem stopfenartigen Fügeabschnitt 50 kraftschlüssig in das Rohrende des jeweiligen Rohrstücks 10 eingepreßt
sind. Das oberste Rohrstück 10 der Tragstütze 12 dient als Teleskoprohr für die Teleskopstange 16 kleineren
Durchmessers, wobei zur verschiebbaren Führung in Achsrichtung der Tragstütze 12 ein in das obere Ende des
betreffenden Rohrstücks 10 eingepreßtes, als Führungsbüchse für die Teleskopstange 16 ausgebildetes Verbindungsorgan
26 dient. An dem durch die Führungsbüchse 2 6 hindurchgreifenden Ende der Teleskopstange 16 ist ein
Gleitschuh 28 aufgepreßt, der an der Innenfläche des Rohrstücks 10 in Achsrichtung geführt und mit seinem
unteren Ende auf der Schraubenfeder 14 abgestützt ist. Um die Federkraft der Schraubenfeder 14 bei weit nach
außen geschobener Teleskopstange 16 zu erhöhen, kann in das betreffende Rohrstück 10 zusätzlich ein gegen die
Schraubenfeder 14 anliegendes Distanzstück 29 eingelegt
werden.
Das in Fig. 2a bis c dargestellte Verbindungsorgan 22 mit Innengewinde 47 ist zum Zwecke der Verbindung zweier
Rohrstücke 10 (Fig. la und b) in ein Ende des Rohrstücks 10 kraftschlüssig einpreßbar und mit einem einen
Gewindebolzen 46,48 aufweisenden Verbindungsteil 24,42 verschraubbar. Das Verbindungsteil 22 weist einen im
wesentlichen zylindrischen Fügeabschnitt 32 auf, der gegenüber dem Innendurchmesser des Rohrstücks 10 Übermaß
aufweist und dadurch eine Preßpassung mit dem Rohrstück 10 bildet. Am einen Ende steht ein Bund 34 radial
vom Fügeabschnitt 32 ab, dessen Schulter 36 als An-
- &iacgr;&ogr; -
schlag beim Einpressen des Verbindungsteils 22 in das Rohrstück 10 dient. Die durchgehende Gewindebohrung 47
erhöht die elastische Verformbarkeit des Fügeabschnitts 32 in radialer Richtung, was für das Einpressen des
Verbindungsorgans 22 in das Rohrstück 10 vorteilhaft ist. Um die Elastizität weiter zu erhöhen, ist der Fügeabschnitt
32 an seinem Umfang mit achsparallel verlaufenden, im Querschnitt V-förmigen Nuten 3 8 versehen.
An seinem bundseitigen Ende schließt das Verbindungsorgan 22 mit einer Zentrierbohrung 40 und mit einer
kreisringförmigen Planfläche 39 ab.
Zum Verbinden zweier Rohrstücke 10, in deren Enden jeweils ein Verbindungsteil 22 mit Innengewinde 47 angeordnet
ist, ist das in Fig. 3 gezeigten Bolzenelement 42 vorgesehen, das zwei nach entgegengesetzten Seiten
über einen Zentrierbund 44 überstehende Gewindezapfen 4 6 aufweist. Beim Eindrehen eines Gewindezapfens 46 in
das Innengewinde 47 des Verbindungsorgans 22 greift der Zentrierbund 44 in die Zentrierbohrung 40 des benachbarten
Verbindungselements 22 ein. Der Zentrierbund 44 ist dabei in axialer Richtung so bemessen, daß beim gegenseitigen
Festdrehen eine Verspannung zwischen den Planflächen 39 der zu verbindenen Verbindungsorgane und
damit eine stabile, miteinander fluchtende Ausrichtung der Rohrstücke möglich ist.
Das in Fig. 4a bis c gezeigte Verbindungsteil 24 weist einen im wesentlichen zylindrischen Fügeabschnitt 50
mit axial überstehendem Gewindezapfen 48 auf. Am zap-
fenseitigen Ende des Fügeabschnitts 50 befindet sich ein radial überstehender, durch eine ringförmige Planfläche
58 begrenzter Bund 52 und ein axial überstehender Zentrierbund 56. Zur Erhöhung der elastischen Verformbarkeit
des Fügeabschnitts 50 ist eine einseitig offene axiale Sackbohrung 54 vorgesehen. Das in das Ende
eines Rohrstücks 10 eingepreßte Verbindungsorgan 24 kann durch Eindrehen des Gewindezapfens 48 in das Innengewinde
47 mit einem in ein benachbartes Rohrstück 10 eingepreßten Verbindungsorgan 22 unter Verspannen
der Planflächen 58,39 und unter Zentrierung des Zentrierbunds 56 in der Zentrierbohrung 40 verbunden werden.
Der Kraftschluß der Preßpassung der Verbindungsorgane 22,24 ist so zu wählen, daß sich die Verbindungsorgane
2 2,24 beim Auseinanderschrauben der Rohrstücke 10 nicht verdrehen und damit nicht aus dem Rohrstück
lösen können. Auf diese Weise lassen sich beliebig viele Rohrstücke 10 zu einer Tragstange 12 fluchtend miteinander
verbinden.
In Fig. 5a bis c ist eine Führungsbüchse 2 6 gezeigt, in der die Teleskopstange 16 in Achsrichtung verschiebbar
geführt ist. Die Führungsbüchse 2 6 weist einen relativ kurzen hohlzylindrischen Fügeabschnitt 60 auf, der bis
zur Schulter 62 eines radial überstehenden Bundes 64 in das Ende eines Rohrstücks 10 einpreßbar ist. Der Außendurchmesser
des Bundes 64 entspricht dabei dem Außendurchmesser des Rohrstücks 10. Der Innendurchmesser des
Fügeabschnitts 62 weist eine Spielpassung mit geringem Spiel für die Teleskopstange 16 auf. An seinem dem Bund
64 abgewandten Ende geht der Fügeabschnitt 62 in einen Spreizkegel 66 über, dessen Außenkonuswinkel oc größer
als der Innenkonuswinkel ß ist, wobei der kleinste Durchmesser des Innenkonus kleiner als der Außendurchmesser
der Teleskopstange 16 ist. Der Spreizkegel 66 ist von seiner freien Stirnseite her mit achsparallelen
Schlitzen 68 versehen, die den Spreizkegel 66 in Zungen 70 unterteilen. Durch das Teleskoprohr 16 werden die
Zungen 70 des Spreizkegels 66 radial nach außen gespreizt. Dadurch wird der Fügeabschnitt 60 im Übergangsbereich
zum Spreizkegel 66 radial nach außen gegen die Innenfläche des Rohrstücks 10 gespannt und dadurch der
Kraftschluß zwischen Führungsbüchse 2 6 und Rohrstück 10
erhöht. Gleichzeitig drücken die Zungen 70 des Spreizkegels 66 mit ihrem freien Ende radial nach innen gegen
die Teleskopstange 16, wodurch diese gegenüber der Führungsbüchse spielfrei gestellt wird. Andererseits ist
die Reibung zwischen der Teleskopstange 16 und der Führungsbuchse 26 so klein zu wählen, daß das Ausfedern
der Teleskopstange 16 durch die Kraft der Schraubenfeder 14 (Fig. Ib) nicht beeinträchtigt wird.
Der in Fig. 6a bis c gezeigte Gleitschuh 28 weist einen hohlzylindrischen Ansatz 72 auf, mit dem er auf das in
das Rohrstück 10 eintauchende Ende der Teleskopstange 16 unter Bildung einer Preßpassung aufsteckbar. Der
Gleitschuh 28 ist mit seinem Gleitbund 14 an der Innenfläche des Rohrstücks 10 in axialer Richtung mit geringem
Seitenspiel geführt. Um den Gleitschuh auch in einem Rohrstück 10 mit auf der Innenfläche längs verlau-
fender Schweißnaht verwenden zu können, weist der Gleitbund 44 eine axial durchgehende, radial randoffene Ausnehmung
75 an seinem Umfang auf.
In Fig. 7a ist die Endkappe 20 zum Aufstecken auf das aus dem Rohrstück 10 herausragende Ende der Teleskopstange
16 dargestellt. Die Endkappe 2 0 weist einen hohlzylindrischen Ansatz 76 zum Aufstecken auf die Teleskopstange
16 auf, der einstückig mit der Stirnplatte 78 verbunden ist. Damit die Stirnplatte 78 über ihre
gesamte Abstützfläche 80 mit gleichmäßigem Druck an der Decke 9 anliegt, ist die Abstützfläche in unbelastetem
Zustand konkav gekrümmt, so daß sich die Stirnplatte 78 bei Anpressen gegen die Decke 9 elastisch aufbiegt. Zur
Verbesserung der Abrutschsicherheit an der Decke 9 sind auf der Abstützfläche 80 konzentrische Ringrippen 82
angeformt (vgl. Fig. 7b).
In Fig. 7c ist ein Fußteil 18 dargestellt, das einen hohlzylindrischen Ansatz 84 zum Aufstecken auf ein Rohrstück
10 aufweist. Die kreisförmige Fußplatte 88 weist eine konkave Abstützfläche 86 mit ringförmigen Rippen
82 auf, die beim Aufstellen auf dem Boden 8 unter Bildung einer ebenen Anlage aufgebogen wird.
Das in Fig. 9a bis d gezeigte Ausführungsbeispiel zeigt ein mit einem Gewindebolzen 100 mit der Teleskopstange
16 verbindbares Kopfstück 102, mit welchem die Tragstange
12 unter zusätzlicher Verwendung einer wandmontierbaren Kappe 104 an einer schrägen Wandfläche 9 be-
festigbar ist. Der Gewindebolzen 100 und das Kopfstück 102 sind zu diesem Zweck zweiteilig ausgebildet und
über ein Kugelgelenk 106,108 miteinander verbunden. Der Gewindebolzen ist mit einem außenseitigen Mehrkantring
110 für den Ansatz eines Schraubenschlüssels versehen. Auf der Außenseite des Mehrkantrings ist am Gewindebolzen
die Gelenkkugel 106 des Kugelgelenks angeordnet, auf die das Kopfstück 102 mit seiner Gelenkpfanne
aufrastbar ist. Zur Befestigung des Gewindebolzens ist in das freie Ende der rohrförmigen Teleskopstange
16 ein mit einem Innengewinde 47 versehenes Verbindungsstück 22 eingepreßt, das sich mit seiner Ringschulter
36 an der Außenkante der Teleskopstange 16 und mit seiner Fügefläche 3 2 im Inneren der Teleskopstange 16 abstützt.
Die Montagekappe 104 weist eine Bodenplatte 112 mit zwei Bohrungen 114 für den Durchtritt der Kopfschrauben
116 auf. Weiter ist die Kappe mit einer über die Bodenplatte 112 überstehenden randoffenen Tasche 118 zur
formschlüssigen Aufnahme des einen hinterschnittenen Umriß aufweisenden Kopfstücks 102 versehen. Die Kappe
104 wird so an der schrägen Wand 9 montiert, daß ihr Taschenteil zur Abstützung des Kopfstücks 102 nach oben
weist (vgl. Fig. 9a).
Das in Fig. 8 dargestellte ringförmige Halteorgan 96 ist zum Aufschieben auf eine aus Rohrstücken 10 zusammengesetzte
Tragstütze 12 und zum Festklemmen an der Tragstütze 12 bestimmt. In dem Haltering 9 6 befindet
sich eine Innenhülse 98 aus nachgiebigem Material, vor-
zugsweise aus Kunststoff. Zum Festklemmen an der Tragstütze
12 sind zwei Stellschrauben 92 vorgesehen, die in Gewindebohrungen 90 des Halterings 96 eingeschraubt
sind und die über die Innenhülse 98 gegen das Rohrstück 10 anpreßbar sind. Die Innenhülse 98 verhindert dabei
eine plastische Verformung des Rohrstücks 10, indem sie die Druckkraft der Stellschrauben 92 auf eine größere
Fläche verteilt. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Haltering 96 einstückig mit einem Möbelteil
94 verbunden.
Zusammenfassend ist folgendes festzustellen: Die Erfindung bezieht sich auf einen Bausatz für Kleinmöbel mit
mehreren unter Bildung von in ihrer Länge verstellbaren Tragstangen 12 an ihren Enden in miteinander fluchtender
Ausrichtung zusammensetzbaren Rohrstücken 10 und mit an den Tragstangen 12 mittels lösbarer Halteorgane
befestigbaren Möbelteilen. Um eine stabile, miteinander fluchtende Verbindung der einzelnen Rohrstücke 10 der
Tragstange 12 zu erhalten, sind gemäß der Erfindung Verbindungsorgane 22,24,26 aus Kunststoff vorgesehen,
die jeweils in ein offenes Ende der Rohrstücke 10 im Preßsitz einsetzbar und mit einem radial überstehenden
Bund an den Endkanten der Rohrstücke 10 axial abstützbar sind. Die Verbindungsorgane 22,24,26 weisen entweder
ein achszentrales Innengewinde 47 oder einen axial überstehenden Gewindezapfen 46,48 oder eine achszentrale,
im Querschnitt elastisch aufweitbare Führungsöffnung 66 für den Eingriff einer Teleskopstange 16 auf.
Claims (20)
1. Bausatz für Kleinmöbel mit mehreren unter Bildung von vorzugsweise in ihrer Länge verstellbaren Tragstangen
(12) oder Tragstützen an ihren Enden unter fluchtender Ausrichtung zusammensetzbaren metallischen
Rohrstücken (10) und mit an den Tragstangen (12) mittels lösbar anklemmbarer Halteorgane (96)
befestigbaren Möbelteilen (94), gekennzeichnet durch mindestens ein in ein offenes Ende der Rohrstücke
(10) im Preßsitz einsetzbares und mit einem radial überstehenden Bund (34,52,64) an den benachbarten
Endkanten der Rohrstücke (10) axial abstützbares Verbindungsorgan (22,24,26) aus Kunststoff,
das entweder ein achszentrales Innengewinde (47) oder einen axial überstehenden Gewindezapfen (48)
oder eine achszentrale, in ihrem Querschnitt elastisch aufweitbare Führungsöffnung (66) für den
Eingriff einer Teleskopstange (16) aufweist.
2. Bausatz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß das Verbindungsorgan (22,24,2 6) einen gegenüber dem Innendurchmesser des Rohrstücks (10) Übermaß
aufeisenden, vorzugsweise achsparallel genuteten oder geschlitzten Fügeabschnitt (32,50,60) aufweist.
3. Bausatz nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsorgan (22,24,26) im Bereich des
Fügeabschnitts (32,50,60) hohl ausgebildet ist.
4. Bausatz nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch
gekennzeichnet, daß das Verbindungsorgan (22) eine achszentrale, durch den Bereich des Bundes (34) bis
zum Innengewinde (47) hindurchgreifende, gegenüber dem Innengewinde (47) stufenförmig erweiterte Zentrierbohrung
(40) aufweist.
5. Bausatz nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Gewindezapfen (46,48) einen
wurzelseitigen Zentrierbund (44,56) für den Eingriff in eine innengewindeseitige Zentrierbohrung
(40) aufweist.
6. Bausatz nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Gewindezapfen (46) an einem
vom Verbindungsorgan (22) abtrennbaren Bolzenelement
(42) angeordnet ist.
7. Bausatz nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet,
daß das Bolzenelement (42) zwei nach einander gegenüberliegenden Seiten über einen Zentrierbund
(44) überstehende Gewindezapfen (46) aufweist.
8. Bausatz nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das die Führungsöffnung aufweisende
Verbindungsorgan (26) einen über den Fügeabschnitt (60) überstehenden Spreizkegel (66) mit einem
Außen- und einem Innenkonus aufweist, dessen Wandung mit zur Kegelspitze hin offenen Längsschiit-
- 18 -
&zgr;en (68) versehen ist.
9. Bausatz nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Außenkonus des Spreizkegels (66) einen
größeren Konuswinkel (o^>
ß) als der Innenkonus aufweist und daß der kleinste Innendurchmesser des Innenkonus kleiner und der bundseitige Innendurchmesser
geringfügig größer als der Durchmesser der Teleskopstange (16) ist.
10. Bausatz nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Teleskopstange (16) an ihrem
durch die Führungsöffnung des betreffenden Verbindungsorgans
(26) hindurchgreifenden Ende einen an der Innenfläche des Rohrstücks (10) geführten
und gegen eine im Rohrstück (10) angeordnete und dort axial abgestützte Druckfeder (14) anliegenden
Gleitschuh (28) aufweist.
11. Bausatz nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet,
daß der Gleitschuh (28) an seinem Umfang oder an einem radial überstehenden Bund (74) eine achsparallel
durchgehende, radial randoffene Ausnehmung (75) vorzugsweise zur Aufnahme einer am Rohrstück
(10) nach innen weisenden achsparallelen Schweißnaht aufweist.
12. Bausatz nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Rohrstück (10) mindestens ein
axial gegen die Druckfeder (14) anliegendes Distanz-
stück (29) angeordnet ist.
13. Bausatz nach einem der Ansprüche 1 bis 12, gekennzeichnet
durch ein mit einem achszentralen Gewindezapfen (48) in ein mit seinem Innengewinde (47)
nach unten weisendes, in ein Rohrstück (10) eingesetztes Verbindungsorgan (22) eindrehbares Fußteil
vorzugsweise aus elastomerem Material, das eine konkave, vorzugsweise berippte Abstützfläche aufweist,
die beim Andrücken gegen eine Unterlage (8) elastisch aufbiegbar ist.
14. Bausatz nach einem der Ansprüche 1 bis 13, gekennzeichnet durch eine auf das freie Ende eines Rohrstücks
(10) oder der Teleskopstange (16) im Preßsitz aufsteckbare Endkappe (18,20), die eine konkave,
vorzugsweise berippte Abstützfläche (80,86) aufweist, die beim Andrücken gegen eine Widerlagerfläche
(8,9) elastisch aufbiegbar ist.
15. Bausatz nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, daß das im Umriß kreisförmige Fußteil
(18) und/oder die im Umriß kreisförmige Endkappe (18,20) auf der Seite der Abstützfläche (80,86)
konzentrische kreisförmige Rippen (82) aufweist.
16. Bausatz nach einem der Ansprüche 1 bis 15, gekennzeichnet durch ein mit einem Gewindebolzen (100) in
ein mit seinem Innengewinde (47) nach außen weisendes, in ein Rohrstück oder in das freie Ende einer
rohrförmigen Teleskopstange (16) eingesetztes Verbindungsorgan
(22) eindrehbares Kopfstück (102), das einen hinterschnittenen Umriß zur formschlüssigen
Verankerung in einer wandmontierbaren Kappe (104) aufweist.
17. Bausatz nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß der Gewindebolzen (100) und das Kopfstück (102)
zweiteilig ausgebildet und über ein Kugelgelenk (106,108) miteinander verbunden sind.
18. Bausatz nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß der Gewindebolzen (100) einen außenseitig angeordneten
Mehrkantring (110) und eine außenseitig am Mehrkantring angeformte Gelenkkugel aufweist, und
daß das Kopfstück (102) eine auf die Gelenkkugel (106) aufrastbare Gelenkpfanne (108) aufweist.
19. Bausatz nach einem der Ansprüche 16 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß die mit einer Bodenplatte (112)
für die Wandmontage versehene Kappe (104) eine über die Bodenplatte (112) überstehende randoffene Tasche
(118) zur formschlüssigen Aufnahme des Kopfstücks (112) aufweist.
20. Bausatz nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteorgan (96) als auf die
Tragstange (12) aufschiebbarer, loser oder mit dem Möbelteil (94) verbundener Metallring ausgebildet
ist, der eine Innenhülse (98) aus nachgiebigem Ma-
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terial, vorzugsweise aus Kunststoff aufweist, über die er mittels mindestens einer Stell- oder Klemmschraube
(92) an der Tragstange (12) aufklemmbar ist.
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| R071 | Expiry of right | ||
| R152 | Utility model maintained after payment of third maintenance fee after eight years |
Effective date: 20050201 |