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HINTERGRUND DER ERFINDUNG
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1. GEBIET DER ERFINDUNG
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Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schraubenschlüssel, und insbesondere einen zusammenklappbaren Schraubenschlüssel.
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2. VERWANDTER STAND DER TECHNIK
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Ein konventioneller Schraubenschlüssel ist nicht zusammenklappbar, unabhängig davon ob er gerade, gewölbt oder gebogen ist. Manchmal ist es schwierig solch einen konventionellen Schraubenschlüssel in einem begrenzten Raum zu benutzen.
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Wie in den
Taiwanesischen Offenlegungsschriften Nr. 450185 und
569860 sowie den
Taiwanesischen Patenten I241940 und
I242483 offenbart ist, umfasst ein zusammenklappbarer Schraubenschlüssel einen Kopf, der schwenkbar mit einem Griff verbunden ist. Um den Schraubenschlüssel an einen begrenzten Raum anzupassen, wird der Griff relativ zu dem Kopf um eine erste Achse gedreht. Um ein Befestigungselement, wie eine Schraube, anzutreiben, ist der Griff bei einem gewünschten Winkel relativ zu dem Kopf gesichert, und der Griff wird so verwendet, dass er den Kopf um eine zweite Achse dreht, die sich senkrecht zu der ersten Achse erstreckt. Die Drehung des Griffs relativ zu dem Kopf zur Anpassung an den begrenzten Raum ist unabhängig von der Drehung des Griffs und des Kopfs um die zweite Achse, um das Befestigungselement zu drehen. Um den Kopf um die zweite Achse über einen großen Winkel zu drehen, muss der Griff um die zweite Achse um denselben Winkel gedreht werden und dies ist oftmals in dem begrenzten Raum schwierig.
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Wie in den
US Patenten Nr. 7246545 und
7302876 , die für den vorliegenden Anmelder erteilt wurden, offenbart ist, umfasst ein zusammenklappbarer, wahlweiser Ein-Weg-Schraubenschlüssel einen Griff, einen Hebelarm, eine Vorrichtung und einen wahlweisen Ein-Weg-Schraubenschlüssel (Ratsche). Der Hebelarm ist mit dem Griff schwenkbar verbunden. Die Vorrichtung ist drehbar im Hebelarm angeordnet. Die wahlweise Ein-Weg-Rotationseinheit ist zwischen der Vorrichtung und dem Hebelarm angeordnet. Der Griff kann relativ zu dem Hebelarm um eine erste Achse verschwenkt werden. Mit der wahlweisen Ein-Weg-Rotationseinheit wird die Vorrichtung mit oder relativ zu dem Hebelarm um eine zweite Achse gedreht, die sich parallel zu der ersten Achse erstreckt. Das Schwenken des Griffs relativ zu dem Hebelarm um die erste Achse kann ausgeführt werden, um das Schwenken des Hebelarms um die zweite Achse zu erreichen. Das heißt der Griff kann im Wesentlichen hin und her bewegt werden, um den Hebelarm hin und her zu schwenken. In einigen begrenzten Räumen stellt sich dies als äußerst nützlich heraus. Jedoch gibt es weiterhin Spielraum für Verbesserungen hinsichtlich der Verbindung des Hebelarms zu dem Griff.
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Daher ist die vorliegende Erfindung darauf ausgerichtet die Probleme, die im Stand der Technik auftreten, zu vermeiden oder zumindest zu verringern.
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KURZFASSUNG DER ERFINDUNG
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Es ist das primäre Ziel der vorliegenden Erfindung einen praktischen, zusammenklappbaren Schraubenschlüssel bereit zu stellen.
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Um die zuvor erwähnten Ziele zu erreichen, umfasst der zusammenklappbare Schraubenschlüssel einen Hebelarm, einen Griff, ein Schloss und einen Schlüssel. Der Hebelarm umfasst zwei Ösen, die beide eine Öffnung enthalten, die sich darin befindet. Die erste Öse umfasst Zähne, die an der Wand der Öffnung ausgebildet sind. Der Griff umfasst eine Öse, die eine Öffnung enthält, die darin definiert ist, sowie Zähne, die an der Wand der Öffnung ausgebildet sind. Die Öse des Griffs liegt zwischen den Ösen des Hebelarms. Das Schloss umfasst Zähne, die darauf ausgebildet sind. Das Schloss ist zwischen einer gelösten Position, um nur die Zähne des Schlosses mit den Zähnen des Griffs ineinander greifen zu lassen, und einer eingerasteten Position bewegbar, um die Zähne des Schlosses mit den Zähnen des Griffs und den Zähnen des Hebelarms ineinander greifen zu lassen. Der Schlüssel ist an der zweiten Öse des Hebelarms, zwischen einer ersten Position, die der gelösten Position entspricht, und einer zweiten Position, die der eingerasteten Position entspricht, drehbar.
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Weitere Ziele, Vorteile und Merkmale der vorliegenden Erfindung werden bei der nachfolgenden Beschreibung mit Verweis auf die beigefügte Zeichnungen ersichtlich.
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KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
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Die vorliegende Erfindung wird mittels der detaillierten Darstellung der bevorzugten Ausführungsform unter Verweis auf die Zeichnungen beschrieben, wobei:
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1 eine perspektivische Ansicht eines zusammenklappbaren Schraubenschlüssels gemäß der bevorzugte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist;
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2 eine Explosionsansicht des zusammenklappbaren Schraubenschlüssels aus 1 ist;
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3 eine Vorderansicht eines Schlosses ist, das in dem zusammenklappbaren Schraubenschlüssel aus 1 verwendet wird;
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4 eine Vorderansicht eines Schlüssels ist, der in dem zusammenklappbaren Schraubenschlüssel aus 1 verwendet wird;
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5 eine Freischnittansicht des Schlosses aus 3 in einer ersten Position relativ zu dem Schlüssel aus 4 ist;
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6 eine Querschnittansicht des zusammenklappbaren Schraubenschlüssels aus 5 ist;
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7 eine Draufsicht eines zusammenklappbaren Schraubenschlüssels aus 6 ist;
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8 eine Freischnittansicht des Schlosses aus 3 in einer zweiten Position relativ zu dem Schraubenschlüssel auf 4 ist; und
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9 eine Querschnittansicht des zusammenklappbaren Schraubenschlüssels in einer anderen Position als der in 8 gezeigten ist.
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DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜRHUNGSFORM
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Unter Verweis auf 1 und 2 wird ein zusammenklappbarer Schraubenschlüssel gemäß der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung gezeigt. Der Schraubenschlüssel umfasst einen Hebelarm 10, einen Griff 20 und eine Positioniereinrichtung. Die Positioniereinrichtung umfasst ein Schloss 30, einen Schlüssel 38, eine Scheibe 32, eine Feder 33 und eine Schraube 34.
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Der Hebelarm 10 umfasst einen Kopf an einem Ende und zwei Ösen 41 und 42 an einem anderen Ende. Eine Vorrichtung 11 ist drehbar im Kopf des Hebelarms 10 angeordnet. Ein Schalter 12 ist schwenkbar an dem Hebelarm 10 angeordnet. Eine wahlweise Ein-Weg-Rotationseinheit (nicht gezeigt) liegt zwischen der Vorrichtung 11 und dem Hebelarm 10. Bei Betätigen des Schalters 12 wird die Vorrichtung 11 durch den Schenkarm 10 nach links gedreht, wenn der Hebelarm 10 in eine von zwei Richtungen gedreht wird, auch wenn der Hebelarm 10 in die andere Richtung gedreht wird.
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Unter Verweis auf 2 umfasst die Öse 41 zwei Öffnungen 43 und 44, die miteinander in Verbindung stehen. Die Öffnung 43 ist kleiner als die Öffnung 44, sodass sich eine ringförmige Schulter zwischen diesen ausbildet. In ähnlicher Weise umfasst die Öse 42 zwei Öffnungen 43 und 44. Die Öffnungen 43 liegen enger aneinander als die Öffnungen 44. An der Wand der Öffnung 43 der Öse 42 sind Zähne 45 ausgebildet.
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Der Griff 20 umfasst einen Kopf 25 an einem Ende und einen Öse 26 an einem anderen Ende. Der Kopf 25 weist ein Ringende auf. Der Kopf 25 kann ein offenes Ende sein. Die Öse 26 umfasst eine Öffnung 27, die darin definiert ist. An der Wand der Öffnung 27 sind Zähne 28 ausgebildet. Bevorzugt ist die Öffnung 27 entsprechend der Öffnung 43 ausgebildet, und die Zähne 28 sind entsprechend den Zähnen 45 geformt.
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Unter Verweis auf die 2 und 3 umfasst das Schloss 30 Zähne 31 und zwei Keile 50. Die Zähne 31 sind am Rand des Schlosses 30 ausgebildet. Die Zähne 31 sind entsprechend den Zähnen 28 und 48 ausgebildet.
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Die Keile 50 sind an einer Seite 35 des Schlosses 30 ausgebildet. Jeder der Keile 50 umfasst drei flache Seiten 52, 53 und 54 und zwei Neigungen 55 und 56. Die flache Seite 54 ist niedriger als die flache Seite 52, welche niedriger ist, als die flache Seite 53. Die Neigung 55 steigt von der Seite 35 zu der flachen Seite 52 an. Die Neigung 56 sinkt von der flachen Seite 52 zu der flachen Seite 54 ab. Zwischen den flachen Seiten 55 und 53 gibt es eine Schulter.
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Mit Verweis auf die 2 und 4 umfasst der Schlüssel 38 einen Betätigungsbereich, eine Scheibe 60, eine Buchse 61, zwei Blöcke 62 und eine Rippe 66. Der Betätigungsbereich des Schlüssels 38 erstreckt sich von einer oberen Seite der Scheibe 60. Die Blöcke 62 und die Rippe 66 erstrecken sich von einer unteren Seite zu der Scheibe 60. Die Buchse 61 ist im Zentrum eines Kreises angeordnet, in welchen sich die Rippe 66 erstreckt. Jeder der Blöcke 62 ist zwischen der Buchse 61 und der Rippe 66 entlang eines Radius des Kreises angeordnet. Jeder der Blöcke 62 umfasst zwei Flanken 64 und 65 und zwei flache Seiten 63 und 67. Die flache Seite 63 liegt zwischen den Flanken 64 und 65. Die Flanke 64 ist in Übereinstimmung mit der Neigung 55 geformt. Die Flanke 65 ist in Übereinstimmung mit der Neigung 56 zwischen den ebenen Seiten 52 und 53 geformt.
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Die Scheibe umfasst einen Vorsprung 37, der sich von einer oberen Seite erstreckt. Der Vorsprung 37 umfasst eine Öffnung, die darin definiert ist.
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Mit Verweis auf 5 ist die Öse 26 zwischen den Ösen 41 und 42 angeordnet. Die Scheibe 32 ist in der Öffnung 44 der Öse 42 angeordnet, wobei deren obere Seite gegen die Schulter zwischen den Öffnungen 44 und 43 der Öse 42 angeordnet ist. Der Vorsprung 37 ist in der Öffnung 43 der Öse 42 angeordnet. Die Feder 33 ist an der Scheibe 32 und um den Vorsprung 37 angeordnet. Das Schloss 30 ist in der Öse 26 angeordnet, wobei die Zähne 31 mit den Zähnen 28 ineinander greifen. Der Schlüssel 38 ist auf dem Schloss 30 angeordnet. Die Buchse 61 ist in das Schloss 30 eingelassen und auf dem Vorsprung 37 angeordnet. Die Rippe 66 ist in der Öffnung 43 der Öse 41 angeordnet, während die Scheibe 60 in der Öffnung 44 der Öse 41 angeordnet ist. Die Scheibe 60 ist gegen die Schulter zwischen den Öffnungen 43 und 44 der Öse 41 angeordnet. Die Schraube 34 ist in eine Schraubenbohrung getrieben, die in der Buchse 61 durch die Scheibe 32, die Feder 33 und das Schloss 30 definiert ist. Das Schloss 30 ist gegenüber dem Schlüssel 38 durch die Feder 33 vorgespannt. So ist der zusammenklappbare Schraubenschlüssel zusammengebaut.
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Mit Verweis auf die 5 und 6 ist das Schloss 30 in einer oberen Position angeordnet, wo es oberhalb der Öse 42 angeordnet ist. Das heißt die Zähne 31 greifen nicht mit den Zähnen 45 ineinander. Somit ist es dem Hebelarm möglich, sich relativ zu dem Griff 20 zu verschwenken.
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Unter Verweis auf 7 wird der Griff 20 relativ zu dem Hebelarm 10 um eine erste Achse verschwenkt. Mit der wahlweisen Ein-Weg-Rotationseinheit wird die Vorrichtung 11 zusammen mit oder relativ zu dem Hebelarm 10 um eine zweite Achse gedreht, die sich parallel zu der ersten Achse erstreckt. Das Verschwenken des Griffs 20 relativ zu dem Hebelarm 10 um die erste Achse kann ausgeführt werden, um das Verschwenken des Hebelarms 10 gegenüber der zweiten Achse zu erreichen. Das heißt der Griff 20 kann im Wesentlichen hin und her bewegt werden, um den Hebelarm 10 hin und her zu schwenken. In einigen begrenzten Räumen ist dies sehr nützlich. Deshalb muss der Griff 20 nicht um einen großen Winkel verschwenkt werden, um mit dem Hebelarm 10 einen großen Winkel zu verschwenken, und dies ist in einem begrenzten Raum praktisch.
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Der Schlüssel 38 kann an dem Schloss 30 in eine erste Richtung gedreht werden. Die Flanken 64 gleiten entlang den Neigungen 55, sodass der Schlüssel 38 das Schloss 30 von einer oberen Position, wie in 5 und 6 gezeigt, in eine untere Position gemäß 8 und 9 schiebt, wo das Schloss 30 in der Öse 42 angeordnet ist. Das heißt die Zähne 31 greifen mit den Zähnen 45 ineinander. Somit wird der Hebelarm 10 davon abgehalten, sich relativ zu dem Griff 20 zu verschwenken. In der unteren Position ist die flache Seite 63 in engem Kontakt mit der flachen Seite 54, und die Flanke 63 ist in engem Kontakt mit der Neigung 56, da das Schloss 30 durch die Feder 33 auf den Schlüssel 38 vorgespannt ist. Ein Ansatz zwischen den Flanken 64 und 65 bleibt in einer Aussparung zwischen den flachen Seiten 52 und 53. Daher ist das Schloss 30 in der unteren Position fixiert.
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Der Schlüssel 38 kann an dem Schloss 30 in eine zweite Richtung gedreht werden, um es der Feder 33 zu erlauben, das Schloss 30 von der unteren Position zurück in die obere Position zu verschieben. Die Neigungen 56 können an den Flanken 65 entlang gleiten, um die Rotation des Schlüssels 38 am Schloss 30 in der zweiten Richtung zu ermöglichen.
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Demnach umfasst ein zusammenklappbarer Schraubenschlüssel einen Hebelarm, einen Griff, ein Schloss und einen Schlüssel. Der Hebelarm umfasst zwei Ösen, wobei jede eine Öffnung enthält, die darin definiert ist. Die erste Öse umfasst Zähne, die an der Wand der Öffnung ausgebildet sind. Der Griff umfasst einen Öse, die eine Öffnung enthält, die darin definiert ist und Zähne, die an der Wand der Öffnung ausgebildet sind. Die Öse des Griffs liegt zwischen den Ösen des Hebelarms. Das Schloss umfasst Zähne, die darauf ausgebildet sind. Das Schloss ist zwischen einer gelösten Position, um nur die Zähne des Schlosses mit den Zähnen des Griffs ineinander greifen zu lassen, und einer eingerasteten Position, um die Zähne des Schlosses mit den Zähnen des Griffs und den Zähnen des Hebelarms ineinander greifen zu lassen, verschiebbar. Der Schlüssel ist an der zweiten Öse des Hebelarms zwischen einer ersten Position, die der gelösten Position entspricht, und einer zweiten Position, die der eingerasteten Position entspricht, drehbar.
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Die vorliegende Erfindung wurde mittels einer detaillierten Darstellung der bevorzugten Ausführungsform beschrieben. Fachleute können Variationen von der bevorzugten Ausführungsform ableiten, ohne dabei jedoch vom Schutzumfang der vorliegenden Erfindung abzuweichen. Aus diesem Grund soll die bevorzugte Ausführungsaform nicht den Schutzumfang der vorliegenden Erfindung, der in den Ansprüchen definiert ist, einschränken.
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- TW 450185 [0003]
- TW 569860 [0003]
- TW 241940 [0003]
- TW 242483 [0003]
- US 7246545 [0004]
- US 7302876 [0004]