DE202017102471U1

DE202017102471U1 - Ratschenschlüssel

Info

Publication number: DE202017102471U1
Application number: DE202017102471.7U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2017-04-26
Filing date: 2017-04-26
Publication date: 2017-05-15
Anticipated expiration: 2027-04-27

Abstract

Ratschenschlüssel, umfassend: – einen Hauptkörper, an dem ein durchgehender Aufnahmeraum angeordnet ist, wobei eine kreisbogenförmige Vertiefung an einer Seitenwand des Aufnahmeraums vertieft ausgebildet ist, und wobei eine kreisförmige Öffnung an einer Seitenwand der kreisbogenförmigen Vertiefung angeordnet ist, – eine Ratsche, die drehbar in dem Aufnahmeraum angeordnet ist, bei der ein Ratschenteil mit am Umfang geordneten Zähnen an dem Außenumfang angeordnet ist, wobei ein Steckverbindungsabschnitt zur Steckverbindung mit einem Werkstück in der Mitte eines Endes der Ratsche angeordnet ist, – eine Klinke, die bewegbar in einer Seite der kreisbogenförmigen Vertiefung aufgenommen ist, bei der ein Eingriffsabschnitt zur Verzahnung mit dem Ratschenteil auf der vorderen Seite angeordnet ist, wobei eine U-förmige konkave bogenförmige Vertiefung auf der hinteren Seite angeordnet ist, wobei eine erste Fläche, zwei zweite Flächen, die separat die beiden Seitenränder der ersten Fläche berühren und zueinander symmetrisch sind, an dem Bodenteil der konkaven bogenförmigen Vertiefung angeordnet sind, wobei zwei dritte Flächen separat an den beiden Seitenwänden der konkaven bogenförmigen Vertiefung angeordnet sind, wobei die beiden dritten Flächen gegenϋber der ersten Fläche symmetrisch zueinander sind, wobei jedes Paar von der in einer Seite der ersten Fläche liegenden zweiten und dritten Fläche eine konkave bogenförmige Eckvertiefung berϋhrt, wobei ein erster Winkel zwischen der zweiten Fläche und einer senkrecht auf der Mittelteilfläche der ersten Fläche stehenden Fläche ausgebildet ist, wobei der erste Winkel in einem Bereich von 15º bis 25º liegt, wobei ein ein zweiter Winkel zwischen der an einer Seite der ersten Fläche liegenden zweiten und dritten Fläche ausgebildet ist, wobei der zweite Winkel in einem Bereich von 100º bis 120º liegt, und – eine Umschaltbaugruppe, die ein Umschaltstück, eine an dem Umschaltstück angeordnete Schubkappe und ein Federelement umfasst, wobei das Umschaltstück drehbar in der kreisförmigen Öffnung angeordnet ist, wobei das Umschaltstück gedreht werden kann, sodass die Schubkappe unter der Druckwirkung der Federkraft des Federelements in eine der konkaven bogenförmigen Eckvertiefungen eingreift, wobei die Klinke zu einer Seite der kreisbogenförmigen Vertiefung bewegt ist, wobei eine Seite des Eingriffsabschnitts mit dem Ratschenteil verzahnt wird, und wobei der Ratschenschlüssel zum Drehen im Uhrzeigersinn antreibbar ist, wobei, wenn die Klinke zu der anderen Seite der kreisbogenförmigen Vertiefung bewegt wird und die andere Seite des Eingriffsabschnitts mit dem Ratschenteil verzahnt ist, wenn das Umschaltstück so gedreht ist, dass die Schubkappe unter der Druckwirkung der Federkraft des Federelements in die andere konkave bogenförmige Eckvertiefung eingreift, der Ratschenschlüssel zum Drehen gegen den Uhrzeigersinn antreibbar ist.

Description

Technisches Gebiet
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Ratschenschlüssel, insbesondere auf ein Handwerkzeug mit Ratschenfunktion, bei welchem der Drehantrieb im Uhrzeigersinn und gegen den Uhrzeigersinn steuerbar ist.
Stand der Technik
Aus dem Dokument US 8291792 ist ein herkömmlicher Ratschenschlüssel bekannt, wobei der Ratschenschlüssel einen Hauptkörper 10, eine Ratsche 20 und eine Klinke 30 umfasst. Ein Griffteil und ein Aufnahmeraum 11 sind an dem Hauptkörper 10 angeordnet. In einer Seite des Aufnahmeraums 11 ist eine kreisbogenförmige Vertiefung 12 vertieft ausgebildet. Die obere und die untere Seite der kreisbogenförmigen Vertiefung 12 sind geschlossen. An einer offenen Stelle eines Endes des Aufnahmeraums 11 ist ein Vorsprung 14 vorspringend angeordnet. Die Ratsche 20 ist in dem Aufnahmeraum 11 aufgenommen. An dem Außenumfang der Ratsche 20 ist ein Ratschenteil 21 mit entlang des Umfangs angeordneten Ratschenzähnen angeordnet, wobei in der Mitte der Ratsche 20 ein Steckverbindungsteil 22 angeordnet ist, und wobei an einem Ende der Ratsche 20 ein Anschlagteil 24 als Vertiefung ausgebildet ist. Das Anschlagteil 24 wird gegen den Vorsprung 14 gedrückt. Die Klinke 30 ist in einer Seite der kreisbogenförmigen Vertiefung 12 aufgenommen, wobei die Klinke 30 an der vorderen Seite eine Mehrzahl von Eingriffszähnen 31 und eine Mehrzahl von konvexen bogenförmigen Zähnen 32 aufweist. Die Eingriffszähne 31 sind mit dem Ratschenteil 21 verzahnt, wobei die die Eingriffszähne 31 durch das Zahntal verbunden sind, wobei das Zahntal in Form eines Kreisbogens A ausgebildet ist, wobei der Durchmesser des Kreisbogens A dem Durchmesser der Ratsche 20 und der Innenweite des Aufnahmeraums 11 entspricht, wobei der Kreisbogen A einen Kreismittelpunkt A1 und eine Zentrallinie A2 aufweist, wobei die Zentrallinie A2 auch die Zentrallinie des Hauptkörpers 10 ist. An einer Seite der Eingriffszähne 31 ist eine Mehrzahl von konvexen bogenförmigen Zähnen 32 angeordnet, wobei jeder konvexe Zahn 32 innerhalb eines Zahnes des Ratschenteils 21 aufgenommen ist, wobei die Zahnspitzen der Eingriffszähne 31 durch einen Kreisbogen C verbunden sind, wobei zwischen dem Kreisbogen A und dem Kreisbogen C ein Kreisbogen D vorgesehen ist. Der Halbdurchmesser des Kreisbogens D liegt im Bereich zwischen dem Halbdurchmesser des Kreisbogens A und dem Halbdurchmesser des Kreisbogens C, wobei die Bogenlinie des konvexen bogenförmigen Zahnes 32 den Kreisbogen D und auch die Zahnflankenfläche des Ratschenteils 21 berührt. An der hinteren Seite der Klinke 30 sind eine bogenförmige Anschlagfläche 34 und eine Federaufnahmeöffnung 35 angeordnet, wobei zwischen der kreisbogenförmigen Vertiefung 12 und dem Ende der bogenförmigen Anschlagfläche 34 ein Abstand H1 vorhanden ist, wobei der Abstand H1 größer ist als die Zahntiefe des Eingriffszahns 31, sodass ein Abstand zum Zurückgehen des Eingriffszahns 31 vorhanden ist. Die Federaufnahmeöffnung 35 befindet sich an der hinteren Seite des konvexen bogenförmigen Zahns 32, wobei ein Winkel N3 zwischen einer Mittelaxiallinie der Federaufnahmeöffnung 35 und der Zentrallinie A ausgebildet ist. Ein Federelement 40 ist vorgesehen, wobei ein erstes Ende 41 und ein zweites Ende 42 an dem Federelement 40 angeordnet sind, wobei das erste Ende 41 gegen die Wandfläche der kreisbogenförmigen Vertiefung 12 gedrückt ist, wobei das zweite Ende 42 in der Federaufnahmeöffnung 35 der Klinke 30 aufgenommen ist und gegen die Federaufnahmeöffnung 35 der Klinke 30 gedrückt wird. Die Federaufnahmeöffnung 35 weist einen Winkel N3 auf, sodass das Federelement 40 in dem Winkel N3 gegen die hintere Seite der Klinke 30 gedrückt wird, wobei die bogenförmige Endfläche 341 der Klinke 30 noch fester gegen die Wandfläche der kreisbogenförmigen Vertiefung 12 gedrückt wird, wobei die Eingriffszähne 31 mit dem Ratschenteil 21 verzahnt sind. Jedoch weist der herkömmliche Ratschenschlüssel die nachfolgenden Nachteile auf:
Eine Mehrzahl von Eingriffszähnen 31 und eine Mehrzahl von konvexen bogenförmigen Zähnen 32 sind an der Klinke 30 angeordnet, wobei die Eingriffszähne 31 mit dem Ratschenteil 21 der Ratsche 20 verzahnt sind, wobei die konvexen bogenförmigen Zähne 32 an einer Seite der Eingriffszähne 31 angeordnet sind. Da konvexe bogenförmige Zähne 32 vorgesehen sind, weist der Ratschenschlüssel nur die Funktion eines Drehantriebs in einer einzigen Richtung auf und es ist keine Funktion zum Drehantrieb in zwei Richtungen möglich.
Aufgabe der Erfindung
Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Ratschenschlüssel bereitzustellen, mit welchem der bei den herkömmlichen Ratschenschlüsseln vorhandene Nachteil, dass nur die Funktion eines Drehantriebs in einer einzigen Richtung besteht, beseitigt ist.
Technische Lösung
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Ratschenschlüssel mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.
Der erfindungsgemäße Ratschenschlüssel umfasst einen Hauptkörper, eine an dem Hauptkörper angeordnete Ratsche, eine Klinke und eine Umschaltbaugruppe. Die Klinke weist an der vorderen Seite einen Eingriffsabschnitt und an der hinteren Seite eine konkave bogenförmige Vertiefung auf. An dem Bodenteil der konkaven bogenförmigen Vertiefung sind eine erste Fläche und zwei zweite Flächen angeordnet, wobei die zweiten Flächen getrennt voneinander an den beiden Seiten der ersten Fläche und symmetrisch zueinander angeordnet sind, wobei an den beiden Seitenwänden der konkaven bogenförmigen Vertiefung zwei dritte Flächen angeordnet sind, die gegenüber von der ersten Fläche symmetrisch zueinander ausgebildet sind. Jedes Paar von zweiten und dritten Flächen, die sich an einer Seite befinden, berührt eine konkave bogenförmige Eckvertiefung. Die Bewegung der Klinke wird von der Umschaltbaugruppe gesteuert, wobei der Eingriffsabschnitt mit dem Ratschenteil verzahnt ist, sodass der Ratschenschlüssel zu einer Drehung im Uhrzeigersinn und gegen den Uhrzeigersinn angetrieben wird.
Im Vergleich zu dem Stand der Technik weist der Ratschenschlüssel der vorliegenden Erfindung die nachfolgenden Vorteile auf:
In dem Bereich der konkaven bogenförmigen Vertiefung sind zwei zueinander symmetrisch angeordnete zweite Flächen, zwei zueinander symmetrisch angeordnete dritte Flächen und zwei konkave bogenförmige Eckvertiefungen vorgesehen, wobei, wenn die Umschaltbaugruppe in einer Richtung oder in der anderen Richtung gedreht wird, die Schubkappe auf jeden Fall unter der Druckwirkung der Federkraft des Federelements automatisch in eine konkave bogenförmige Eckvertiefung eingeschoben und in der konkaven bogenförmigen Eckvertiefung positioniert werden kann, sodass der Ratschenschlüssel effizient zum Drehen im Uhrzeigersinn oder gegen den Uhrzeigersinn angetrieben werden kann.
Zusätzlich wird die Schubkappe von der Anschlagfläche der Klinke begrenzt, sodass die Umschaltbaugruppe vor einer Trennung von einer kreisförmigen Öffnung geschützt ist. Ferner wird die Schubkappe durch die Breite des vorspringenden Blocks begrenzt, sodass die Schubkappe zur Mitte der Klinke ausrichtet und eine gute Verzahnung der Klinke mit der Ratsche gewährleistet ist.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
1 zeigt eine perspektivische Explosionsansicht eines Ratschenschlüssels gemäß der vorliegenden Erfindung,
2 zeigt eine Draufsicht eines Hauptkörpers des Ratschenschlüssels gemäß der vorliegenden Erfindung,
3 zeigt eine perspektivische Ansicht der Klinke des Ratschenschlüssels gemäß der vorliegenden Erfindung,
4 zeigt eine Draufsicht der Klinke des Ratschenschlüssels gemäß der vorliegenden Erfindung,
5 zeigt eine perspektivische Ansicht des Ratschenschlüssels gemäß der vorliegenden Erfindung im zusammengebauten Zustand,
6 zeigt eine Seitenansicht des Ratschenschlüssels gemäß der vorliegenden Erfindung,
7 zeigt eine Schnittansicht des Ratschenschlüssels entlang der Linie 7-7 aus 6,
8 zeigt eine vergrößerte Ansicht des Teils D aus 7,
9 zeigt eine Schnittansicht des Ratschenschlüssels entlang der Linie 7-7 aus 6 in einem anderen Betriebszustand,
10 zeigt eine vergrößerte Ansicht des Teils D aus 9,
11 zeigt eine Draufsicht des Ratschenschlüssels gemäß der vorliegenden Erfindung, und
12 zeigt eine Schnittansicht des Ratschenschlüssels entlang Linie 12-12 aus 11.
Detaillierte Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen
Wie in 1 bis 4 dargestellt ist, umfasst der Ratschenschlüssel gemäß der vorliegenden Erfindung einen Hauptkörper 10, eine Ratsche 20, eine Klinke 30, eine Umschaltbaugruppe 40 und einen Klemmring 60. An dem Hauptkörper 10 ist ein Aufnahmeraum 11 angeordnet, der durch die obere und die untere Seite hindurchgeht. In dem oberen Abschnitt des Aufnahmeraums 11 ist eine konkave ringförmige Rille 110 angeordnet und an einer Seitenwand des Aufnahmeraums 11 ist eine kreisbogenförmige Vertiefung 12 mit einer vergleichsweise kleineren Innenweite vertieft ausgebildet. Die obere und die untere Seite der kreisbogenförmigen Vertiefung 12 sind geschlossen, wobei an einer Seitenwand der kreisbogenförmigen Vertiefung 12 eine kreisförmige Öffnung 13 als Vertiefung ausgebildet ist. An einer Seite des offenen Endes ist in dem oberen Abschnitt der kreisförmigen Öffnung 13 eine konkave Vertiefung 14 angeordnet. Eine erste Anschlagfläche 141 und eine zweite Anschlagfläche 142 sind getrennt voneinander an den beiden gegenüberliegenden Seitenwänden der konkaven Vertiefung 14 angeordnet und in Form einer ebenen Fläche ausgebildet. Die Erstreckungsflächen der ersten Anschlagfläche 141 und der zweiten Anschlagfläche 142 kreuzen sich an einer Schnittlinie 143. In Bezug auf den Kreismittelpunkt 131 der kreisförmigen Öffnung 13 liegt die Schnittlinie 143 noch näher an dem Aufnahmeraum 11. Zwischen der ersten und der zweiten Anschlagfläche 141, 142 ist ein Winkel 144 ausgebildet, der in einem Bereich von 60º bis 100º liegt. An der Innenumfangswand des unteren Abschnitts des Aufnahmeraums 11 ist ein vorspringender Vorsprung 15 angeordnet. Die Oberseite 16 des Hauptkörpers 10 ist in Form einer ebenen Fläche ausgebildet.
Eine Ratsche 20 ist drehbar innerhalb des Aufnahmeraums 11 angeordnet, wobei an dem Außenumfang der Ratsche 20 ein Ratschenteil 21 vorgesehen ist, an dessen Umfang Zähne angeordnet sind, wobei in der Mitte eines Endes der Ratsche 20 ein mehreckiger Steckverbindungsabschnitt 22 in Form einer Öffnung zur Steckverbindung mit einem Werkstück angeordnet ist. In dem oberen Abschnitt der Ratsche 20 ist eine ringförmige Klemmrille 23 vertieft ausgebildet. In dem unteren Abschnitt der Ratsche 20 ist ein Anschlagteil 20 mit einem vergleichsweise kleinen Durchmesser ausgebildet, wobei das Anschlagteil 200 gegen den Vorsprung 15 drückt.
Eine Klinke 30 ist bewegbar an einer Seite der kreisbogenförmigen Vertiefung 12 aufgenommen, wobei an der vorderen Seite der Klinke 30 ein Eingriffsabschnitt 31 zur Verzahnung mit dem Ratschenteil 21 angeordnet ist, wobei an der hinteren Seite der Klinke 30 eine U-förmige und konkave bogenförmige Vertiefung 32 ausgebildet ist. Die konkave bogenförmige Vertiefung 32 umfasst zwei konkave bogenförmige Eckvertiefungen 321, eine konkave bogenförmige erste Fläche 322, zwei ebene zweite Flächen 323 und zwei ebene dritte Flächen 325. An dem Bodenteil der konkaven bogenförmigen Vertiefung 32 sind eine erste Fläche 322 und zwei zweite Flächen 323 vorgesehen, wobei die beiden zweiten Flächen 323 getrennt voneinander die beiden Seitenränder der ersten Fläche 322 berühren und symmetrisch zueinander sind. Die beiden dritten Flächen 325 sind getrennt voneinander an den beiden Seitenwänden der konkaven bogenförmigen Vertiefung 32 ausgebildet, wobei die beiden dritten Flächen 325 in Bezug auf die erste Fläche 322 symmetrisch zueinander sind. Jedes Paar von zweiten Flächen 323 und dritten Flächen 325, die an einer Seite der ersten Fläche 322 liegen, berührt separat eine konkave bogenförmige Eckvertiefung 321. Ein Winkel 324 ist zwischen der zweiten Fläche und einer senkrecht auf der Mittelteilfläche der ersten Fläche stehenden Fläche V gebildet, wobei der Winkel 324 in einem Bereich von 15º bis 25º, vorzugsweise in einem Bereich von 20º bis 24º, liegt. Ein Winkel 326 ist zwischen der zweiten Fläche 323 und der dritten Fläche 325 ausgebildet, wobei der Winkel 326 in einem Bereich von 100º bis 120º, vorzugsweise in einem Bereich von 110º bis 114º, liegt. Ein vorspringender Block 33 ist in dem oberen Abschnitt der konkaven bogenförmigen Vertiefung 32 angeordnet. An der unteren Seite des vorspringenden Blocks 33 ist eine Anschlagfläche 34 vorgesehen, die in Form einer ebenen Fläche ausgebildet ist. Die Breite 36 des vorspringenden Blocks 33 ist kleiner als die Hälfte der Breite 35 der Klinke 30.
Eine Umschaltbaugruppe 40 ist drehbar in der kreisförmigen Öffnung 13 angeordnet, um die Klinke 30 in der kreisbogenförmigen Vertiefung 12 zur Bewegung nach links und rechts anzutreiben, sodass der Ratschenschlüssel zum Drehen im Uhrzeigersinn oder gegen den Uhrzeigersinn angetrieben wird. Die Umschaltbaugruppe 40 umfasst ein Umschaltstück 41, eine Schubkappe 42 und ein Federelement 43. An dem Umschaltstück 41 ist ein zylindrischer Block 411 angeordnet, wobei der zylindrische Block 411 drehbar in der kreisförmigen Öffnung 13 angeordnet ist, wobei an dem zylindrischen Block 411 eine Begrenzungsöffnung 412 angeordnet ist, wobei die Begrenzungsöffnung 412 entsprechend der konkaven bogenförmigen Vertiefung 32 ausgerichtet ist. An der oberen Seitenfläche des Umschaltstücks 41 ist eine zweite Endfläche 413 ausgebildet, die in Form einer ebenen Fläche ausgebildet ist. Die zweite Endfläche 413 ist bündig mit der oberen Seitenfläche 16 verbunden. Ein Bewegungshebel 414 ist an dem Umschaltstück 41 angeordnet, wobei der Bewegungshebel 414 in der konkaven Vertiefung 14 aufgenommen ist, wobei an den beiden Seiten des Bewegungshebels 414 separat voneinander eine dritte Anschlagfläche 415 und eine vierte Anschlagfläche 416 in Form einer ebenen Fläche ausgebildet sind, wobei die dritte Anschlagfläche 415 gegen die erste Anschlagfläche 141 drückt. Nachdem das Umschaltstück 41 gedreht worden ist, drückt die vierte Anschlagfläche 416 gegen die zweite Anschlagfläche 142.
Nachdem die Schubkappe 42 und das Federelement 43 zusammengebaut worden sind, werden sie in der Begrenzungsöffnung 412 aufgenommen. Das Federelement 43 ist zwischen der Schubkappe 42 und der Begrenzungsöffnung 412 aufgenommen, wobei die Schubkappe 42 unter der Wirkung der Federkraft des Federelements 43 gegen die konkave bogenförmige Vertiefung 32 gedrückt wird. Die Umfangsfläche der Schubkappe 42 drückt gegen die Anschlagfläche 34 der Klinke 30, wobei die Schubkappe 42 durch die Breite 36 des vorspringenden Blocks 33 begrenzt wird, sodass die Schubkappe 42 zur Mitte der Klinke 30 gerichtet ist, sodass die Schubkappe 42 zu einer mittleren Stelle der Breite 36 ausgerichtet ist.
Der Klemmring 60 ist C-förmig ausgebildet und weist eine geringfügige Federung auf. Der Klemmring 60 ist in der konkaven ringförmigen Rille 110 und in der ringförmigen Klemmrille 23 aufgenommen, sodass die Ratsche 20 drehbar in dem Aufnahmeraum 11 angeordnet ist.
Wie in 5 dargestellt ist, ist die Ratsche 20 drehbar in dem Aufnahmeraum 11 angeordnet, wobei die Klinke 30 in einer Seite der kreisbogenförmigen Vertiefung 12 aufgenommen ist, wobei das Umschaltstück 41 drehbar in der kreisförmigen Öffnung 13 angeordnet ist, und wobei die zweite Endfläche 413 des Umschaltstücks 41 bündig mit der oberen Seitenfläche 16 des Hauptkörpers 10 verbunden ist.
Wie in 6 bis 8 dargestellt ist, ist die Ratsche 20 in dem Aufnahmeraum 11 angeordnet, wobei die Klinke 30 in einer Seite der kreisbogenförmigen Vertiefung 12 aufgenommen ist, wobei die Umschaltbaugruppe 40 in der kreisförmigen Öffnung 13 angeordnet ist, wobei die Schubkappe 42 unter der Wirkung der Federkraft des Federelements 43 gegen die konkave bogenförmige Vertiefung 32 drückt, wobei die Schubkappe 42 innerhalb des Bereichs der konkaven bogenförmigen Eckvertiefung 321 aufgenommen ist, wobei die Umfangsfläche der Schubkappe 42 gegen die zweite Fläche 323, die dritte Fläche 325 und die Anschlagfläche 34 gedrückt ist, wobei die Schubkappe 42 von der dritten Fläche 325 begrenzt wird, sodass die Schubkappe 42 bei einer Drehung vor einer Trennung von dem Bereich der konkaven bogenförmigen Vertiefung 32 geschützt ist. Wenn der Bewegungshebel 414 von dem Bediener geschwenkt wird, um die Umschaltbaugruppe 40 zu drehen, kann eine Bewegung der Klinke 30 nach links oder nach rechts innerhalb der kreisbogenförmigen Vertiefung 12 des Hauptkörpers 10 gesteuert werden, sodass der Ratschenschlüssel zur Drehung im Uhrzeigersinn oder gegen den Uhrzeigersinn angetrieben werden kann.
Wie in 9 und 10 dargestellt ist, drückt die Schubkappe 42 gegen die erste Fläche 322 der konkaven bogenförmigen Vertiefung 322, wenn die Umschaltbaugruppe 40 so gedreht wurde, dass die Klinke 30 in dem mittleren Bereich der kreisbogenförmigen Vertiefung 12 aufgenommen ist, wobei das Federelement 43 zusammengedrückt wird.
Wie in 11 und 12 dargestellt ist, ist der Klemmring 60 in die konkave ringförmige Rille 110 und in die ringförmige Klemmrille 23 eingelegt, sodass die Ratsche 20 von dem Klemmring 60 begrenzt und drehbar in dem Aufnahmeraum 11 angeordnet ist.
Bei einem anderen Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung ist der Steckverbindungsabschnitt 22 in Form eines vorspringenden viereckigen Kopfes ausgebildet.
Bei einem anderen Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung ist ein Ende der kreisbogenförmigen Vertiefung 12 offen ausgebildet, wobei ein Deckelkörper vorgesehen ist, wobei das offene Ende der kreisbogenförmigen Vertiefung 12 durch den Deckelkörper verschlossen werden kann.
Der Ratschenschlüssel gemäß der vorliegenden Erfindung weist die nachfolgend erläuterten Vorteile auf:

1. Wie in 8 dargestellt ist, wird die Schubkappe 42 unter der Wirkung der Federkraft des Federelements 43 gegen die konkave bogenförmige Vertiefung 32 gedrückt, sodass die Schubkappe 42 in der konkaven bogenförmigen Eckvertiefung 321 aufgenommen ist. Wenn das Umschaltstück 41 gedreht wird, kann die Schubkappe 42 automatisch in die konkave bogenförmige Eckvertiefung 321 eintreten, sodass dadurch eine Funktion zur automatischen Positionierung bereitgestellt wird.
2. Die Umfangsfläche der Schubkappe 42 wird gegen die zweite Fläche 323, die dritte Fläche 325 und die Anschlagfläche 34 gedrückt, wobei die Schubkappe 42 von der konkaven bogenförmigen Eckvertiefung 321 und der dritten Fläche 325 begrenzt wird, sodass die Schubkappe 42 bei der Drehung vor einer Trennung von dem Bereich der konkaven bogenförmigen Vertiefung 32 geschützt wird, wobei die Drehposition der Schubkappe 42 von der dritten Fläche 325 begrenzt wird, sodass die Schubkappe 42 eine Funktion zur Positionierung bereitstellt.
3. Wie in 10 dargestellt ist, wird die Schubkappe 42 gegen die erste Fläche 322 gedrückt, wenn die Umschaltbaugruppe 40 gedreht ist, sodass die Klinke in dem mittleren Bereich der kreisbogenförmigen Vertiefung 12 aufgenommen ist, wobei das Federelement 43 zusammengedrückt ist, sodass es nicht leicht ist, das sich das Umschaltstück 41 automatisch von dem in 8 gezeigten Zustand in den in 10 gezeigten Zustand dreht und es im Prinzip unmöglich ist, dass eine automatische Umschaltung zwischen dem Drehantrieb im Uhrzeigersinn und dem Drehantrieb gegen den Uhrzeigersinn erfolgt.
4. Die Schubkappe 42 drückt unter der Wirkung der Federkraft des Federelements 43 gegen die konkave bogenförmige Vertiefung 32, wobei die Umfangsfläche der Schubkappe 42 gegen die Anschlagfläche 34 drückt und dadurch begrenzt ist, sodass die Umschaltbaugruppe 40 drehbar in der kreisförmigen Öffnung 13 angeordnet ist und vor einer Trennung von der kreisförmigen Öffnung 13 geschützt ist. Die Schubkappe 42 wird zusätzlich durch die Breite 36 des vorspringenden Blocks 33 begrenzt, sodass die Schubkappe 42 zur Mitte der Klinke 30 gerichtet ist, sodass die Schubkappe 42 zu einer mittleren Stelle der Breite 36 gerichtet ist, wobei eine gute Verzahnung der Klinke 30 mit der Ratsche 20 erreicht wird.
5. Wie in 3 dargestellt ist, ist ein vorspringender Block 33 in dem oberen Abschnitt der Klinke 30 angeordnet, wobei der vorspringende Block 33 wie eine Verstärkungsrippe ausgebildet ist und eine gute Festigkeit aufweist, wobei, wenn die Formgebung (Entformung) von oben nach unten oder die Entformung von vorne nach hinten ausgeführt ist, die Klinke 30 auf jeden Fall durch pulvermetallurgische Verfahren oder Spritzgießen geformt werden kann.
6. Die dritte Anschlagfläche 415 und die vierte Anschlagfläche 416 des Bewegungshebels 414 drücken separat gegen die erste Anschlagfläche 141 und gegen die zweite Anschlagfläche 142 der konkaven Vertiefung 14, sodass der maximale Drehwinkel des Umschaltstücks 41 dadurch begrenzt wird, sodass bei der Drehung ein Stoßen der Schubkappe 42 gegen die Schnittlinie zwischen der kreisbogenförmigen Vertiefung 12 und der kreisförmigen Öffnung 13, gegen die Randfläche der kreisbogenförmigen Vertiefung 12 oder gegen die Randfläche der kreisförmigen Öffnung 13 vermieden wird, wobei die Schubkappe 42 dadurch vor einer Beschädigung geschützt wird.
7. Die zweite Endfläche 413 ist bündig mit der oberen Seitenfläche 16 verbunden, wobei der Bewegungshebel 414 in der konkaven Vertiefung 14 aufgenommen ist. Dadurch wird vermieden, dass andere Gegenstände gegen den Bewegungshebel 414 stoßen, sodass der Bewegungshebel 414 vor einem ungewünschten Umschalten zwischen dem Drehantrieb im Uhrzeigersinn und dem Drehantrieb gegen den Uhrzeigersinn geschützt ist.

Zusammenfassend bezieht sich die vorliegende Erfindung somit auf einen Ratschenschlüssel, der einen Hauptkörper, eine an dem Hauptkörper angeordnete Ratsche, eine Klinke und eine Umschaltbaugruppe umfasst. Die Klinke weist an der vorderen Seite einen Eingriffsabschnitt und an der hinteren Seite eine konkave bogenförmige Vertiefung auf. An dem Bodenteil der konkaven bogenförmigen Vertiefung sind eine erste Fläche und zwei zweite Flächen angeordnet, wobei die beiden zweiten Flächen an den beiden Seiten der ersten Fläche symmetrisch zueinander angeordnet sind, wobei separat an den beiden Seitenwänden der konkaven bogenförmigen Vertiefung zwei dritte Flächen angeordnet sind, die in Bezug auf die erste Fläche symmetrisch zueinander sind. Jedes Paar von zweiten und dritten Flächen, die an einer Seite liegen, berührt eine konkave bogenförmige Eckvertiefung. Die Bewegung der Klinke wird von der Umschaltbaugruppe gesteuert, wobei der Eingriffsabschnitt mit dem Ratschenteil verzahnt ist, sodass der Ratschenschlüssel zu einer Drehung im Uhrzeigersinn oder gegen den Uhrzeigersinn angetrieben werden kann.
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
Zitierte Patentliteratur

US 8291792 [0002]

Claims

Ratschenschlüssel, umfassend: – einen Hauptkörper, an dem ein durchgehender Aufnahmeraum angeordnet ist, wobei eine kreisbogenförmige Vertiefung an einer Seitenwand des Aufnahmeraums vertieft ausgebildet ist, und wobei eine kreisförmige Öffnung an einer Seitenwand der kreisbogenförmigen Vertiefung angeordnet ist, – eine Ratsche, die drehbar in dem Aufnahmeraum angeordnet ist, bei der ein Ratschenteil mit am Umfang geordneten Zähnen an dem Außenumfang angeordnet ist, wobei ein Steckverbindungsabschnitt zur Steckverbindung mit einem Werkstück in der Mitte eines Endes der Ratsche angeordnet ist, – eine Klinke, die bewegbar in einer Seite der kreisbogenförmigen Vertiefung aufgenommen ist, bei der ein Eingriffsabschnitt zur Verzahnung mit dem Ratschenteil auf der vorderen Seite angeordnet ist, wobei eine U-förmige konkave bogenförmige Vertiefung auf der hinteren Seite angeordnet ist, wobei eine erste Fläche, zwei zweite Flächen, die separat die beiden Seitenränder der ersten Fläche berühren und zueinander symmetrisch sind, an dem Bodenteil der konkaven bogenförmigen Vertiefung angeordnet sind, wobei zwei dritte Flächen separat an den beiden Seitenwänden der konkaven bogenförmigen Vertiefung angeordnet sind, wobei die beiden dritten Flächen gegenϋber der ersten Fläche symmetrisch zueinander sind, wobei jedes Paar von der in einer Seite der ersten Fläche liegenden zweiten und dritten Fläche eine konkave bogenförmige Eckvertiefung berϋhrt, wobei ein erster Winkel zwischen der zweiten Fläche und einer senkrecht auf der Mittelteilfläche der ersten Fläche stehenden Fläche ausgebildet ist, wobei der erste Winkel in einem Bereich von 15º bis 25º liegt, wobei ein ein zweiter Winkel zwischen der an einer Seite der ersten Fläche liegenden zweiten und dritten Fläche ausgebildet ist, wobei der zweite Winkel in einem Bereich von 100º bis 120º liegt, und – eine Umschaltbaugruppe, die ein Umschaltstück, eine an dem Umschaltstück angeordnete Schubkappe und ein Federelement umfasst, wobei das Umschaltstück drehbar in der kreisförmigen Öffnung angeordnet ist, wobei das Umschaltstück gedreht werden kann, sodass die Schubkappe unter der Druckwirkung der Federkraft des Federelements in eine der konkaven bogenförmigen Eckvertiefungen eingreift, wobei die Klinke zu einer Seite der kreisbogenförmigen Vertiefung bewegt ist, wobei eine Seite des Eingriffsabschnitts mit dem Ratschenteil verzahnt wird, und wobei der Ratschenschlüssel zum Drehen im Uhrzeigersinn antreibbar ist, wobei, wenn die Klinke zu der anderen Seite der kreisbogenförmigen Vertiefung bewegt wird und die andere Seite des Eingriffsabschnitts mit dem Ratschenteil verzahnt ist, wenn das Umschaltstück so gedreht ist, dass die Schubkappe unter der Druckwirkung der Federkraft des Federelements in die andere konkave bogenförmige Eckvertiefung eingreift, der Ratschenschlüssel zum Drehen gegen den Uhrzeigersinn antreibbar ist.
Ratschenschlüssel nach Anspruch 1, wobei ein vorspringender Block in dem oberen Abschnitt der konkaven bogenförmigen Vertiefung angeordnet ist, wobei die Unterseitenfläche des vorspringenden Blocks als eine Anschlagfläche ausgeführt ist, die in Form einer ebenen Fläche ausgebildet ist, wobei die Breite des vorspringenden Blocks kleiner als die Hälfte der Breite der Klinke ist, und wobei der Außenumfang der Schubkappe gegen die Anschlagfläche gedrückt ist.
Ratschenschlüssel nach Anspruch 1, wobei ein zylindrischer Block an dem Umschaltstück angeordnet ist, wobei der zylindrische Block drehbar innerhalb der kreisförmigen Öffnung angeordnet ist, wobei eine Begrenzungsöffnung an dem zylindrischen Block angeordnet ist, wobei die Begrenzungsöffnung zu der konkaven bogenförmigen Vertiefung gerichtet ist, wobei die obere Seitenfläche des Umschaltstücks als eine zweite Endfläche ausgeführt ist, die in Form einer ebenen Fläche ausgebildet ist, wobei die zweite Endfläche bündig mit der oberen Seitenfläche des Hauptkörpers verbunden ist, wobei ein Bewegungshebel an dem Umschaltstück angeordnet ist, wobei der Bewegungshebel in einer konkaven Vertiefung aufgenommen ist, die an dem oberen Ende der kreisförmigen Öffnung angeordnet ist, wobei eine erste Anschlagfläche und eine zweite Anschlagfläche separat voneinander an den beiden Seitenwänden der konkaven Vertiefung angeordnet sind, wobei eine dritte Fläche und eine vierte Fläche separat voneinander an den beiden Seiten des Bewegungshebels ausgebildet sind, wobei die dritte Fläche gegen die erste Fläche drückt, wobei die vierte Anschlagfläche gegen die zweite Anschlagfläche drückt, nachdem das Umschaltstück gedreht worden ist, wobei die Schubkappe und das Federelement in der Begrenzungsöffnung aufgenommen sind, nachdem sie miteinander zusammengebaut worden sind, wobei das Federelement zwischen der Schubkappe und der Begrenzungsöffnung aufgenommen ist, wobei die Schubkappe unter der Wirkung der Federkraft des Federelements gegen die konkave bogenförmige Vertiefung drückt, wobei ein Vorsprung vorspringend an dem unteren Abschnitt des Aufnahmeraums angeordnet ist, wobei eine konkave ringförmige Rille vertieft in dem oberen Abschnitt des Aufnahmeraums angeordnet ist, wobei eine ringförmige Klemmrille vertieft in dem oberen Abschnitt der Ratsche angeordnet ist, wobei ein Anschlagteil in dem unteren Abschnitt der Ratsche angeordnet ist, wobei das Anschlagteil gegen den Vorsprung gedrückt ist, wobei ein C-förmiger Klemmring in die konkave ringförmige Rille und in die ringförmige Klemmrille eingelegt ist, sodass die Ratsche drehbar in dem Aufnahmeraum angeordnet ist.
Ratschenschlüssel nach Anspruch 1, wobei der Steckverbindungsabschnitt in Form einer mehreckigen Öffnung oder in Form eines vorspringenden vieleckigen Kopfes ausgebildet ist.
Ratschenschlüssel nach Anspruch 1, wobei die zweite Fläche in Form einer ebenen Fläche ausgebildet ist.
Ratschenschlüssel nach Anspruch 1, wobei der erste Winkel in einem Bereich von 20º bis 24º liegt.
Ratschenschlüssel nach Anspruch 1, wobei die dritte Fläche in Form einer ebenen Fläche ausgebildet ist.
Ratschenschlüssel nach Anspruch 1, wobei der zweite Winkel in einem Bereich von 110º bis 114º liegt.